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Arbeitszeiterfassung
Heil verteidigt Gesetzespläne

Bundesarbeitsminister Heil hat seine Gesetzespläne für die Arbeitszeiterfassung gegen Kritik verteidigt.

    Arbeitsminister Hubertus Heil schaut schräg an der Kamera vorbei. Er trägt einen dunklen Anzug mit blauer Krawatte.
    Arbeitsminister Hubertus Heil im Interview. (imago / Christian Spicker)
    Anders als von manchen beschrieben wolle er keine neue Stechuhr, sagte der SPD-Politiker dem SWR-Hörfunk. Vielmehr gehe es um Arbeitsschutz und darum, dass Beschäftigte nicht um ihren Lohn geprellt würden. Irgendwann müsse "ja auch mal Feierabend sein", betonte Heil. Von Arbeitgeberseite war unter anderem moniert worden, die sogenannte Vertrauensarbeitszeit werde mit dem Vorhaben faktisch abgeschafft. Auch hätten die Tarifvertragsparteien in den vergangenen Jahren für eine neue, offenere Arbeitszeitkultur gekämpft und große Fortschritte erzielt. Heils Gesetzentwurf sieht vor, dass Arbeitgeber künftig sicherstellen sollen, die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten elektronisch aufzuzeichnen.
    Allerdings sollen auch Ausnahmen vereinbart werden können. Diese müssten dann in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegt werden.
    Diese Nachricht wurde am 22.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.