Mittwoch, 24. April 2024

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"Hetzjagd"-Diskussion
Maaßen stellt sich gegen Merkel

Der Bundespräsident für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, hat dem Begriff der Hetzjagden in Chemnitz widersprochen. Dlf-Berlin-Korrespondent Frank Capellan fragt sich, warum er diese Äußerung nicht mit Angela Merkel koordiniert hat. Das nähre die Diskussionen über Maaßens Nähe zur AfD.

Frank Capellan im Gespräch mit Christoph Heinemann | 07.09.2018
    Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), aufgenommen am 05.01.2017 in Berlin.
    Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hatte in der Bildzeitung gesagt, "Bild"-Zeitung gesagt, seinem Amt lägen keine belastbaren Informationen zu angeblichen Hetzjagden vor. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
    Christoph Heinemann: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Zweifel daran geäußert, dass es Hetzjagden in Chemnitz gebe. Stellt sich Maaßen damit gegen die Bundesregierung?
    Frank Capellan: Das tut er sicherlich. Er stärkt Michael Kretschmer, dem sächsischen Ministerpräsidenten den Rücken; auch Horst Seehofer, der sich auf die Seite von Kretschmer geschlagen hatte. Kretschmer hatte ja gesagt: Es gab keine Pogromstimmung, es gab keine Hetzjagden. Die Kanzlerin hatte das wiederholt, dass es das ihrer Ansicht nach gegeben hat. Und im Kanzleramt beruft man sich auch nicht nur auf dieses eine Video, dessen Ursprung der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes nun anzweifelt, sondern man sagt: Wir haben viele Belege, viele Videos, viele Zeugenaussagen.
    Und selbst der stellvertretende Ministerpräsident in Sachsen - Martin Dulig - hat ja gesagt: Das ist Fakt. Wir haben das gesehen. Es ist zu dieser Jagd auf Ausländer in Chemnitz gekommen. Man fragt sich, warum Maaßen das tut, warum er nicht mit der Kanzlerin gesprochen hat, warum er via Bildzeitung diese Erklärung abgibt und das nährt auch wieder Spekulationen, die die Runde gemacht hatten zu seiner vermeintlichen Nähe zur AfD - darüber war in der Vergangenheit auch immer wieder gesprochen worden.
    Das Gespräch in voller Länge können Sie nachhören.