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Hochschulfinanzierung
Thüringens Regierung einigt sich auf Kompromiss

Die Rektoren der Thüringer Hochschulen, Kultus- und Finanzminister haben sich geeinigt und die Hochschulfinanzierung der nächsten Jahre gesichert. Die Unis sollen einen Inflationsausgleich von einem Prozent Wachstum bekommen. Somit ist an Thüringer Hochschulen eine Finanzplanung bis 2020 möglich.

Von Henry Bernhard | 30.04.2014

Thüringer Studenten demonstrieren am 11.12.2013 in Erfurt (Thüringen) und fordern mehr Geld für ihre Hochschulen. Sie halten ein Plakat in den Händen auf dem "Sie sagen: Kürzen, Wir sagen: Stürzen" steht.
Thüringer Studenten fordern mehr Geld für ihre Hochschulen. (picture-alliance / ZB / Martin Schutt)
"Und diese starre Grenze oder diese Zahl ist weg, und sie wurde ersetzt – ja, diese starre Zahl, die man ja auch begründen muss; die muss sich ja aus irgendwelchen Rechnungen ergeben! –, diese Zahl ist ersetzt wurden durch eine qualitative Formulierung, indem man auf eine Empfehlung des Wissenschaftsrats verwiesen hat. Und diese Empfehlung des Wissenschaftsrats sagt: 1 Prozent über die sogenannte wissenschaftsspezifische Kostensteigerungen. Und die müssen wir jetzt kalkulieren."
Im Klartext: Die Hochschulen sollen einen Inflationsausgleich bekommen, plus 1 Prozent Wachstum. Damit wäre an den Thüringer Hochschulen eine solide Finanzplanung der Jahre bis 2020 möglich. Der Rektor der Bauhaus-Universität Karl Beucke reagierte im Namen der Landesrektorenkonferenz hocherfreut:
"Also, das bedeutet für uns sehr viel, denn wir haben lange darum gekämpft, und wir mussten auch immer im Vorgriff der Einigung schon Dinge in Kauf nehmen. Und jetzt löst das Land tatsächlich Dinge ein, was wir bislang nur als Absichtserklärung hatten und wo wir nicht sagen durften, das haben wir versprochen bekommen. Aber jetzt wird dieser Beitrag doch eingelöst. Und das stellt uns sehr zufrieden. Das ist gut."
Auch Kultusminister Christoph Matschie ist zufrieden mit dem Kompromiss, der Planungssicherheit und eine Perspektive vermittele.
"Die Hochschulen sind die wichtigsten Entwicklungsmotoren, sie bringen die jungen Leute ins Land, sie sorgen für eine gute Ausbildung, sie arbeiten mit der Wirtschaft vor Ort zusammen; und das muss auch finanziert werden! Wenn wir hier anfangen, den Spargang einzuschalten, dann gerät Thüringen in die Abwärtsspirale."
Kompromiss vermittelt Planungssicherheit und Perspektive
Allerdings gilt es zu bedenken: Die Hochschulen mussten weit in Vorleistung gehen, um diese Perspektive überhaupt erlangen zu können. Um ab 2016 mit Zuwachs rechnen zu können, mussten sie schmerzhafte Einschnitte beschließen: An der Friedrich-Schiller-Universität Jena etwa fallen 125 Vollzeitstellen weg, an der Bauhaus-Uni Weimar 55. Insgesamt 350 Vollzeitstellen an den 9 Thüringer Hochschulen. Dagegen protestierten die Studenten in ganz Thüringen über Monate zu Tausenden gegen die Kürzungen:
"Ja, es geht um: Bis 2020 ist die Zahl, die bei uns kursiert, 52 Stellen, die wir aufgrund der aktuellen Veränderungen der Budgetpolitik verlieren würden. Und darum geht's halt, dass wir das vermeiden können, dass wir nicht mehr so lange oder nicht noch länger auf unsere Klausur-Korrekturen und Hausarbeiten-Korrekturen warten müssen.
Es ist einfach, weil wir auch nicht die überfüllten Seminarräume haben wollen, wenn es weniger Angestellte gibt, die eben die Übungen leiten ... Ist ja auch für uns ein Nachteil"
Als dann auch noch die Zusage des Kultusministers, nach den Konsolidierungen für eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen zu sorgen, am Finanzminister zu scheitern drohte, schlugen die Rektoren im Februar Alarm. Auch Kai Brodersen, Präsident der Universität Erfurt:
"Wir haben einen Konsolidierungskurs hinter uns, der im Fall meiner Universität bedeutet hat, dass wir etwa 10 Prozent der Professuren nicht zur Wiederbesetzung vorgesehen haben, der greift jetzt, damit wird die Struktur der Uni deutlich günstiger. Ich kann für meine Unis sagen, da ist keine Luft mehr drin; und wir müssen wirklich versuchen, den Stand, den wir 2015 zu erreichen versprochen haben, dass dieser Stand dann auch hält."
Diese mündliche Zusage haben die Thüringer Hochschulen nun. Nächste Woche soll das Gesetz abschließend im Kabinett beraten werden, dann könnte es bald den Landtag passieren. Und wenn auch die Opposition von Linken und Grünen von einer strukturellen Unterfinanzierung der Hochschulen spricht - Karl Beucke als Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz nimmt es gelassen:
"Klar, das müssen die auch sagen. Und dann muss ich mir natürlich vom Herrn Voß anhören: Woher soll denn das Geld kommen? Denn in der jetzigen Situation der Länderfinanzen sehe ich das, was wir jetzt erreicht haben, als einen Fortschritt an."