Freitag, 10. Mai 2024

Konjunktur
Hubertz (SPD): Investitionspakete müssen schnell umgesetzt werden

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertz, fordert eine schnelle Umsetzung der beschlossenen Investitionspakete nach der parlamentarischen Sommerpause.

10.08.2023
    Eine Frau in rotem Anzug spricht am Rednerpult im Bundestag.
    Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz. (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Hubertz sagte im Deutschlandfunk, es brauche angesichts der Konjunkturflaute in Deutschland dringend mehr Investitionsanreize und weniger Bürokratie, beispielsweise durch den vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Klima- und Transformationsfonds. Davon würden neben der Industrie auch der Austausch von Heizungen und die Wärmeplanung der Kommunen begünstigt. Hubertz betonte, auch die soziale Absicherung werde berücksichtigt.
    Aus dem Klima- und Transformationsfonds sollen im kommenden Jahr Milliardensummen für Gebäudesanierung, Elektromobilität und zur Ansiedelung von Halbleiter-Fabriken fließen. Das Sondervermögen speist sich unter anderem aus dem CO2-Preis, der von 30 Euro auf 40 Euro pro Tonne angehoben werden soll. Eine Erhöhung ab Januar 2023 hatte die Koalition wegen der Energiekrise verschoben.
    Diese Nachricht wurde am 10.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.