Den Haag
Israel beantragt Aufhebung der Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant

Israel hat den Internationalen Strafgerichtshof zur Rücknahme des Haftbefehls gegen Regierungschef Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Gallant aufgefordert.

    Die Gebäude des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag transportieren Transparenz mit ihren begrünten Glasfassaden.
    Der internationale Strafgerichtshof hatte im November Haftbefehle gegen Israels Premier Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Gallant erlassen. (picture alliance / ANP / Remko de Waal)
    In einer Eingabe an das Gericht in Den Haag heißt es, die Haftbefehle seien nichtig, solange die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das Thema nicht abschließend geprüft worden sei. Israel erkennt das Gericht nicht an und hatte Einspruch eingelegt.
    Das internationale Strafgerichtshof hatte die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant im November erlassen und dies mit mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen begründet. Auch gegen Führer der Hamas gab es Haftbefehle. Diese wurden nach Feststellung ihres Todes aufgehoben.
    Diese Nachricht wurde am 13.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.