Samstag, 11. Mai 2024

Reformbemühungen
Japan und Brasilien pochen erneut auf ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat

Japan und Brasilien wollen noch in diesem Jahr einen neuen Anlauf für die Reform des UNO-Sicherheitsrates starten.

20.05.2023
    Der UNO-Sicherheitsrat in New York.
    Viele Länder wünschen sich eine Reform des UNO-Sicherheitsrats. (AP)
    Das teilte die japanische Regierung nach einem Treffen von Ministerpräsident Kishida mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima mit. Ziel beider Länder ist es, einen ständigen Sitz im höchsten Gremium der Vereinten Nationen zu erhalten. Auch Bundeskanzler Scholz hatte sich zuletzt für eine Reform eingesetzt und kritisiert, dass die derzeitige Zusammensetzung des Sicherheitsrates nicht mehr die Kräfteverhältnisse in der Welt repräsentiere. Bemängelt wird vor allem, dass nur die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges einen ständigen Sitz mit Vetorecht haben. Dies sind die USA, Russland als größter Nachfolgestaat der Sowjetunion, China, Frankreich und Großbritannien. Dazu kommen zehn nicht-ständige Sitze, die alle zwei Jahre wechseln. Reformanläufe sind bisher vor allem am Widerstand der Veto-Mächte Russland, China und USA gescheitert.
    Diese Nachricht wurde am 20.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.