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Kampf gegen IS
Frankreich erwägt Luftangriffe in Syrien

Die ständig steigende Zahl von Flüchtlingen aus Syrien und auch der verhinderte Anschlag auf den Schnellzug Thalys haben in Frankreich zu einem Umdenken geführt. Jetzt wird auch ein Einsatz französischer Kampfflugzeuge in Syrien erwogen. Wieder einmal. Denn Frankreich war schon früher bereit, sich dort zu engagieren.

Von Ursula Welter | 07.09.2015
    Der vereitelte Anschlag auf den Thalys Amsterdam-Paris hat der französischen Führung noch einmal vor Augen geführt, dass der islamistische Terror vor allem aus syrischen Quellen gespeist wird.
    Vor diesem Hintergrund und angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms aus Syrien erwägt Frankreich deshalb, nun auch den Lufteinsatz in Syrien. Im Irak bekämpfen französische Lufteinheiten bereits Terrorzellen des sogenannten Islamischen Staates, der in Frankreich mit der arabischen Bezeichnung "Daesh" tituliert wird.
    Seine Erklärung zu den Flüchtlingsströmen, zumal aus Syrien, hatte Francois Hollande am Donnerstag mit dieser Bemerkung eingeleitet. "Wenn wir nichts tun, um die Ursachen zu bekämpfen, wird es noch mehr Menschen geben, die Schutz suchen."
    Auf seiner heutigen Pressekonferenz wird der französische Staatspräsident diese außenpolitische Position nun präzisieren. Französische Zeitungen hatten am Wochenende berichtet, dass sich der Wind im Elysée Palast gedreht habe, dass Luftaufklärung und womöglich Luftschläge in Syrien durch französische Einheiten in Kooperation mit dem amerikanischen Kommando vorbereitet würden.
    Bislang versucht Paris, die gemäßigte Opposition in Syrien mit Waffen und Ausbildungsinformationen im Kampf gegen die Diktatur von Baschar al Assad zu unterstützen. Auch humanitäre Mittel fließen. Frankreich hatte als seiner der ersten Staaten 2013 den Nationalen Rat der syrischen Opposition als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt. Auch schien es damals, als hätte Frankreich ein militärisches Eingreifen in Syrien gewünscht. Paris war da aber durch Zögern und einen Meinungsumschwung in Washington enttäuscht worden.
    Das Nichthandeln der internationalen Gemeinschaft damals, sei teuer zu stehen gekommen, sehr teuer, sagt der französische Staatspräsident bis heute. Die IS-Milizen hätten zu jenem Zeitpunkt in Syrien noch nicht Fuß gefasst gehabt.
    Dass sich Frankreich dennoch den amerikanischen Luftschlägen bislang nicht anschloss, hat dem Vernehmen nach mit Differenzen zwischen der französischen Diplomatie, unter Laurent Fabius, und dem Verteidigungsministerium, unter Jean Yves le Drian, zu tun. Das Außenministerium fürchtet, dass ein singuläres Vorgehen gegen den IS-Terror, den Diktator Baschar al Assad in seiner Position stärken könnte. Für Außenminister Laurent Fabius galt deshalb bis zuletzt: "Herr Baschar al Assad und die Terroristen sind die Vorder- und die Rückseite derselben Medaille."
    Die französischen Geheimdienste und Militärs beklagen aber, dass ihnen in Syrien jede Aufklärungsmöglichkeiten genommen, dass ein wirksames Vorgehen gegen den Terror nicht möglich sei, und dass die Vorbereitung von Anschlägen gegen Frankreich in Syrien vonstatten gehe, weniger im Irak.