Montag, 28. November 2022

Kampf gegen Terrormiliz IS
Deutschland liefert Kurden weitere Waffen

Deutschland schickt weitere Waffen und militärische Ausrüstung für den Kampf gegen die Terrormiliz IS in den Irak - darunter Panzerabwehr-Raketen, Panzerfäuste und Handgranaten. Das kündigte das Verteidigungsministerium nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit dem irakischen Ministerpräsidenten al-Abadi an.

06.02.2015

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi bei einem Treffen in Berlin am 06.02.2015
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi bei einem Treffen in Berlin am 06.02.2015 (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)
    Wie das Verteidigungsministerium erklärte, besteht die Lieferung aus 500 Panzerabwehr-Raketen, 200 Panzerfäusten, 4.000 Sturmgewehren, zehn Maschinengewehren und 10.000 Handgranaten. Darüberhinaus liefert Deutschland auch Nachtsichtgeräte und Winteruniformen in den Irak.
    "Wir wollen an der Seite des Iraks stehen und ihnen helfen, dass sie einen erfolgreichen Weg gehen können", sagte Merkel bei dem Treffen. Die brutale Ermordung von ausländischen Geiseln in den vergangenen Tagen habe gezeigt, dass der Kampf gegen den IS noch nicht gewonnen sei, so Merkel. Ein Ziel, das laut al-Abadi nur mit weiteren Waffenlieferungen erreicht werde. "Ohne richtige internationale Unterstützung können wir das nicht schaffen. [...] Deswegen brauchen wir fortlaufende Unterstützung, um den IS endgültig zu besiegen."
    Im vergangenen Jahr hat Deutschland den Irak im Kampf gegen den IS mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro unterstützt. Außerdem sollen im Februar 100 Bundeswehrsoldaten in den Nordirak geschickt werden, um die kurdischen Peschmerga-Kämpfer militärisch auszubilden. Die Peschmerga-Einheiten konnten in Zusammenarbeit mit einer internationalen Allianz die IS-Miliz in den vergangenen Monaten immer weiter zurückdrängen, allerdings fehlt es ihnen an modernen Waffen.
    Brüssel will eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen
    Die Europäische Kommission will eine Milliarde Euro für die humanitäre Hilfe und den Anti-Terror-Kampf im Nahen Osten bereit stellen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte in Brüssel, etwa 40 Prozent davon sollten in humanitäre Hilfe für Syrien und den Irak fließen sowie in Nachbarländer, die syrische Flüchtlinge aufgenommen hätten. Mogherini erläuterte, gemeinsam mit internationalen Partnern sowie den regionalen Kooperationspartnern wolle die EU außerdem eine Agenda ausarbeiten, um die Ursachen der Instabilität und Gewalt im Nahen Osten zu bekämpfen. Der Vorstoß muss von den EU-Staaten und dem Europaparlament gebilligt werden.
    (mik/ach)

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