Sonntag, 05. Mai 2024

Zahnarztbehandlung von Geflüchteten
Kanzler Scholz kritisiert Wortwahl von Merz

Bundeskanzler Scholz hat den CDU-Vorsitzenden Merz wegen dessen Aussagen über abgelehnte Asylbewerber kritisiert.

29.09.2023
    Bundeskanzler Scholz blickt zur Seite.
    Bundeskanzler Scholz kritisiert Merz (AFP / JOHN MACDOUGALL)
    Der SPD-Politiker sagte dem SWR, was Herr Merz vorgetragen habe, entspreche nicht der rechtlichen Lage in Deutschland. Scholz sagte wörtlich: "Ich finde, dass man besser auf seine Worte aufpassen sollte". Zudem ergänzte der Kanzler, er plädiere zwar für konsequente Abschiebungen von Migranten, die keinen Anspruch auf Schutz in Deutschland hätten. Aber das müsse einen nicht dazu verführen, mit seinen Worten ungeschickt zu sein.
    Merz hatte im Sender Welt gesagt, dass sich 300.000 ausreisepflichtige Menschen die Zähne neu machen ließen, während Deutsche keine Termine bekämen. Die Äußerung hatte parteiübergreifend Kritik ausgelöst, Ärztevertreter wiesen sie als falsch zurück.
    Diese Nachricht wurde am 29.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.