Samstag, 04. Dezember 2021

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Kaukasus-Reise der BundeskanzlerinMerkel zu Besuch in Baku

Angela Merkel ist im Rahmen ihrer Kaukasus-Reise derzeit in Baku. Sie will unter anderem die wirtschaftlichen Beziehungen zu Aserbaidschan verbessern. Doch auch Regierungschef Alijew hat ein Anliegen: Die Bundesregierung soll bei der Lösung des Konflikts mit Armenien um die Grenzregion Bergkarabach helfen.

Von Stephan Detjen | 25.08.2018

Bundeskanzlerin Merkel wird von Ilham Alijew, Präsident der Republik Aserbaidschan, im Präsidentenpalast mit Handschlag empfangen.
Bundeskanzlerin Merkel wird von Aserbaidschans Regierungschef Alijew begrüßt. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)
Gestern Abend in Eriwan, der Hauptstadt Armeniens. Nach dem offiziellen Staatsbankett lädt Ministerpräsident Nikol Pashinjan die Bundeskanzlerin zu einem spontanen Spaziergang über einen dicht bevölkerten Boulevard ein.
"Nikol! Nikol!"
Der Jubel der Menschen auf der Straße gilt nicht der Bundeskanzlerin. Die Armenier freuen sich über ihren neuen Regierungschef. Anfang Mai hatten die Menschen den 43-jährigen, ehemaligen Journalisten in einer samtenen Revolution an die Macht getragen. Nikol Pashinjan ist ein Hoffnungsträger. Er hat den Kampf gegen Korruption aufgenommen und will sein Land auf eine Gratwanderung zwischen der Einbindung in die von Russland dominiert, eurasische Wirtschaftsunion und einem engeren Austausch mit der EU führen.
Von Armenien nach Aserbaidschan
Heute, nicht einmal eine Flugstunde weiter: Kontraste auf der Kaukasus-Reise der Bundeskanzlerin. In Baku wird Angela Merkel in einem zackigen Militärritual vor dem pompösen Präsidentenpalast empfangen.
"Salam Asgar."
"Salam, Soldaten" grüßt Merkel zurück. Im Stechschritt marschiert die Ehrenwache an der Bundeskanzlerin und Präsident Ilham Alijew vorbei. Alijew setzt eine von seinem Vater Heyder gegründete Familiendynastie mit harter Hand fort. Zahlreiche Oppositionelle sind inhaftiert.
Zum Auftakt des Gesprächs mit Alijew kündigt Merkel Fragen an. "Und wir werden vielleicht auch einige kritische Themen haben, wie zum Beispiel das Thema humanitäre Situation und Menschenrechte."
"Aserbaidschan ist eine Demokratie. Es gibt hier alle Freiheiten, auch für die Opposition. Nur es kommen eben kaum Menschen zu Demonstrationen der Opposition. Das zeigt doch, wie zufrieden die Menschen mit den Verhältnissen sind", antwortet Ilham Alijew wenig später bei einer Pressekonferenz auf Fragen deutscher Journalisten nach der Inhaftierung von kritischen Reportern in Aserbaidschan.
Eklat bei Einreise nach Aserbaidschan
Angela Merkel dagegen wird von aserbaidschanischer Seite immer wieder auf den Konflikt mit dem Nachbarland angesprochen, aus dem sie gerade angereist ist. Der Grenzkonflikt um die von Armenien beherrschte Region Bergkarabach hatte den Besuch in Aserbaidschan schon im Vorfeld überschattet. Einem Bundestagsabgeordneten aus der Delegation Merkels war die Einreise nach Aserbaidschan verweigert worden, weil in früheren Jahren er von Armenien aus in das umstrittene Gebiet gereist war.
Merkel sprach den Eklat in Baku nicht noch einmal öffentlich an, versprach dafür, Deutschland werde sich verstärkt um eine Lösung des Konflikts bemühen.
"Durch die Reise jetzt in beide Länder ist natürlich die Dringlichkeit einer Lösung noch einmal klar geworden. Und insofern wird unser Elan sicherlich etwas zunehmen. Wir müssen dann aber prüfen, denn letztlich müssen dann natürlich alle Seiten dazu bereit sein, einer Lösung zuzustimmen."
Wichtiger Öl- und Gaslieferant
Gute Beziehungen zu Aserbaidschan sind aus deutscher Sicht auch aus wirtschaftlichen Gründen von Nutzen. Das Land ist ein wichtiger Öl- und Gaslieferant. Aus europäischer Sicht wünscht man sich den Ausbau einer Gaspipeline, die auch die Vorräte der südlichen Nachbarländer erschießen soll.