Montag, 29. April 2024

Medienbericht
Koalition will "Rasse"-Begriff im Grundgesetz erhalten

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich offenbar darauf geeinigt, das Wort "Rasse" weiter im Grundgesetz zu verwenden - entgegen früheren Plänen.

09.02.2024
    Der Gesetzestext des Artikels 3 des Grundgesetzes mit dem Wort "Rasse" befindet sich auf einer Glasscheibe am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin-Mitte, aufgenommen am 20.01.2016. Bei den insgesamt 19 gravierten Glasplatten am Parlamentsgebäude an der Spreepromenade handelt es sich um das Werk "Grundgesetz 49" des Künstlers Dani Karavan. Foto: S. Steinach - ACHTUNG! KEINE BILDFUNKVERWENDUNG - | Verwendung
    Der Gesetzestext des Artikels 3 des Grundgesetzes enthält das umstrittene Wort "Rasse". (picture alliance / dpa / Sascha Steinach)
    Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Koalitionskreise. Diese Entscheidung folge der Einsicht, dass eine Ersatzformulierung juristisch zu kompliziert sei und berücksichtige Bedenken des Zentralrats der Juden. Zentralratspräsident Schuster hatte geäußert, er sei gegen die Streichung, weil das Wort an die Verfolgung und Ermordung von Millionen Menschen erinnere.
    Ursprünglich hatte die Koalition im Koalitionsvertrag festgelegt, den Begriff aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu entfernen und ein Diskriminierungsverbot aufgrund sexueller Identität einzufügen. Der Verzicht auf die Streichung des Begriffs "Rasse" soll laut Koalitionskreisen das gleiche Schutzniveau garantieren.
    Diese Nachricht wurde am 09.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.