Spanien
König Felipe beauftragt Oppositionsführer Feijóo mit Regierungsbildung

In Spanien hat König Felipe den konservativen Oppositionsführer Feijóo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

23.08.2023
    Der konservative spanische Politiker Alberto Núñez Feijóo sitzt bei der konstituierenden Sitzung im Parlament in Madrid.
    Der konservative spanische Politiker Alberto Núñez Feijóo ist mit der Regierungsbildung beauftragt worden. (AFP / JAVIER SORIANO)
    Parlamentspräsidentin Armengol sagte am Abend in Madrid, das Staatsoberhaupt habe ihr seine Entscheidung nach den Konsultationen mit mehreren Parteichefs mitgeteilt. Feijóo hat aller Voraussicht nach nur sehr geringe Chancen, im Parlament zum neuen Regierungschef gewählt zu werden. Seine Volkspartei PP war bei der Wahl im Juli zwar stärkste Kraft geworden. Feijóo konnte aber bislang nicht genug Bündnispartner finden, um eine Mehrheit zu erreichen. Sollte seine Kandidatur scheitern, dürfte der geschäftsführende Ministerpräsident Sánchez von den Sozialisten mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Ihm werden etwas bessere Chancen eingeräumt, eine Mehrheit zustandezubringen. Wenn keine Regierungsbildung gelingt, müsste zum Jahresende oder Anfang 2024 erneut gewählt werden.
    Diese Nachricht wurde am 23.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.