Samstag, 13. August 2022

Konferenz der Integrationsbeauftragten
Mehr Integrationskurse gefordert

Rund 250 Integrationsbeauftragte von Bund, Ländern und Kommunen beraten heute und morgen in Dresden über gesellschaftliche Teilhabe für Flüchtlinge. Sie fordern Nachbesserungen am Integrationsgesetz, unter anderem Integrationskurse für alle Neuankömmlinge mit Bleibeperspektive.

18.04.2016

    Eine Teilnehmerin mit Kopftuch an der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten des Bundes, der Länder und Kommunen hat am 18.04.2016 einen Platz im Festsaal im Rathaus in Dresden (Sachsen) eingenommen.
    Die Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen tagen in Dresden auf der Bundeskonferenz. (picture alliance/dpa - Arno Burgi)
    Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) kritisiert vor Beginn der Konferenz, dass es Integrationskurse auf Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Iran und Eritrea begrenzt seien. Es müsste aber nach Köppings Auffassung auch Kurse für Neuankömmlinge aus Afghanistan und Libyen geben.
    Zudem dürfe eine Wohnsitzauflage nicht dazu dienen, dass sie die Aufnahme einer Arbeit an einem anderen Ort erschwere. Die Konferenz wolle Anregungen dazu geben.
    Die Regierungskoalition aus Union und SPD hatte sich darauf geeinigt, die Integration Hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland mit einer Mischung aus Hilfen und Pflichten zu beschleunigen. Ablehnung oder Abbruch von Integrationskursen soll zu Leistungskürzungen führen. Geplant sind auch Wohnsitzzuweisungen und Ein-Euro-Jobs als Jobmöglichkeiten.
    Bewusste Entscheidung für Dresden
    Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, reiste aus privaten Gründen nicht zur Konferenz an. In einer Erklärung teilte sie mit, sie habe sich bewusst für Dresden als Veranstaltungsort entschieden. "Damit wollte ich ein Zeichen setzen und den Menschen in Sachsen den Rücken stärken, die sich unter nicht immer leichten Bedingungen tagtäglich für Flüchtlinge einsetzen."
    Dresden steht als Pegida-Hochburg seit eineinhalb Jahren im Fokus der Medien. Am heute Abend wollten sich die Beauftragten an den Protesten gegen die islam- und ausländerfeindliche Bewegung beteiligen.
    Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verwies zum Auftakt der Konferenz darauf, über Arbeit, Bildung und Sprache könnten "die stärksten Brücken für die Integration gebaut werden". Die Potentiale der Geflüchteten und Asylbewerber müssten als Chance begriffen werden, das Land weiter zu öffnen. Dabei solle aus Fehlern anderer gelernt und die Bildung von Parallelgesellschaften vermieden werde. Er halte daher die Wohnsitzzuweisung für richtig.
    (vic/tgs)