Samstag, 18. Mai 2024

Vorstoß des Kanzlers
Ist der „Deutschland-Pakt“ das Gebot der Stunde oder ein PR-Gag?

Olaf Scholz hat in der Generaldebatte des Bundestags der demokratischen Opposition, den Ländern und den Kommunen einen „Pakt für Deutschland“ angeboten. Ist der Vorstoß des Kanzlers ein ernstgemeinter Versuch, den Reformstau in Deutschland aufzulösen?

Heckmann, Dirk-Oliver | 11. September 2023, 10:08 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Generaldebatte des Bundestags. Die Generalaussprache nimmt bei der Haushaltsdebatte des Bundestags die aktuellen Themen der Politik der Bundesregierung auf.
„Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Generaldebatte des Bundestags am 6. September. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)