Ampelkoalition
Kubicki fordert Kursänderung bei SPD und Grünen, Post weist Kritik an Scholz zurück

FDP-Vize Kubicki hat die Koalitionspartner SPD und Grüne nach der Europawahl zu einer Kursänderung aufgefordert.

11.06.2024
    Wolfgang Kubicki, FDP-Vizevorsitzender und Vizepräsident des Deutschen Bundestages, im Porträt
    Wolfgang Kubicki, FDP-Vizevorsitzender und Vizepräsident des Deutschen Bundestages (imago / Bernd Elmenthaler )
    Den Stuttgarter Nachrichten sagte Kubicki, beide Parteien müssten sich aufgrund ihrer dramatisch schlechten Ergebnisse auf die Freien Demokraten zubewegen. Der vor allem von den Grünen verfolgte politische Ansatz, den Menschen zu erklären, wie sie sich zu verhalten hätten, sei an ein Ende gekommen. Kubicki sprach von einer "arroganten Bevormundungspolitik".
    SPD-Fraktionsvize Post bezeichnete das Wahlergebnis als Enttäuschung. In den verbleibenden anderthalb Jahren bis zur Bundestagswahl müssten sich die Koalitionsparteien anstrengen, dass die Bürger ihnen mehr vertrauten, sagte er im Deutschlandfunk. Eine direkte Verantwortung von Bundeskanzler Scholz für das Ergebnis wies Post zurück. Es sei richtig gewesen, dass Scholz auf Wahlplakaten der SPD zu sehen gewesen sei und dass er sich im Wahlkampf engagiert habe.
    Diese Nachricht wurde am 11.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.