Irankrieg
Merz: Bundestag soll vor der Sommerpause über Bundeswehreinsatz in Straße von Hormus entscheiden

Bundeskanzler Merz rechnet damit, dass der Bundestag noch vor der Sommerpause, im Juli, über einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus entscheiden wird.

    Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht beim Pressestatement beim G7 Treffen in Evian nach der Arbeitssitzung.
    Bundeskanzler Merz beim G7-Gipfel in Evian (Michael Kappeler / dpa-Pool / dpa / Michael Kappeler)
    Die Bundesregierung sei bereit, eine Feuerpause oder einen Waffenstillstand abzusichern, sagte Merz beim G7-Gipfel in der französischen Stadt Evian. Ein entsprechender Mandatstext werde aktuell vorbereitet. Für einen Einsatz müssten aber noch mehrere Voraussetzungen erfüllt werden, fügte Merz hinzu.
    Zuvor hatten mehrere Medien über Details der geplanten Rahmenvereinbarung zur Beendigung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran berichtet. Demnach sieht das Memorandum große Zugeständnisse an Teheran vor. So gehört etwa ein privater Investitionsfonds von 300 Milliarden Dollar dazu. Dieser soll als Wiederaufbauhilfe für den Iran dienen. Außerdem sind die schrittweise Aufhebung der US-Sanktionen und die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte vorgesehen. - Präsident Trump teilte mit, die Rahmenvereinbarung sei noch nicht endgültig.
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    Diese Nachricht wurde am 17.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.