Dienstag, 26. Mai
+++ Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben ihren Bodeneinsatz im Libanon ausgeweitet - trotz der weiter geltenden Waffenruhe mit der Hisbollah-Miliz.
Ein Sprecher der Armee sagte, man operiere gezielt jenseits der sogenannten "gelben Linie" im Süden des Libanons. Die "gelbe Linie" bezeichnet eine von Israel festgelegte Pufferzone entlang der Grenze zu Israel. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu erklärte, Ziel der neuen Offensive sei es, "strategische Gebiete" unter die eigene Kontrolle zu bringen. Das Militär geht nach Informationen israelischer Medien dabei gezielt gegen die von der Hisbollah eingesetzten Sprengstoffdrohnen vor. Die vom Iran unterstützte Miliz solle damit weiter zurückgedrängt werden, hieß es.
+++ Im Iran ist die nahezu vollständige Internetblockade laut einem Bericht teilweise aufgehoben worden.
Die Organisation Netblocks teilte mit, Live-Daten zeigten, dass Internetverbindungen nach mehr als zwei Monaten teilweise wieder möglich seien. Es sei jedoch unklar, ob die Wiederherstellung von Dauer sein wird. Zuvor hatte Präsident Peseschkian die Freischaltung des internationalen Internets iranischen Angaben zufolge angeordnet. Allerdings suspendierte die Justiz inzwischen das für die Aufhebung der Blockade verantwortliche Präsidialgremium. Welche Folgen das für die Internetversorgung hat, ist unklar.
Der Zugang der Iranerinnen und Iraner zum weltweiten Internet war nach dem Beginn der US-israelischen Angriffe gegen den Iran am 28. Februar gesperrt worden. Seitdem konnten sie nur Plattformen und Websites des nationalen Internets aufrufen.
+++ Der Iran verlangt die Freigabe von im Ausland eingefrorenen Geldern in Höhe von rund 24 Milliarden Dollar.
Dies müsse in die Absichtserklärung mit den USA eingehen, die derzeit ausgehandelt werde, meldet die Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf das Umfeld des iranischen Verhandlungsteams. Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf sei nach Katar gereist, um dort eine Einigung auf einen entsprechenden Mechanismus zu erzielen, heißt es in dem Bericht weiter.
+++ Die iranische Revolutionsgarde behält sich nach den US-Angriffen das Recht auf Vergeltung vor.
In einer Erklärung teilte die Garde mit, es sei legitim, auf Verstöße gegen die Waffenruhe reagieren. Weiter hieß es, die Flugabwehr habe eine US-amerikanische Drohne abgeschossen. Auch ein Kampfjet sei in den iranischen Luftraum eingedrungen. Man habe das Feuer auf die Maschine eröffnet.
+++ Das Portal Netblocks meldet, dass das Internet im Iran vorerst weiter gesperrt ist.
Netblocks beobachtet den Datenverkehr im Netz. Demnach dauert die Sperre - trotz der gestrigen Anordnung des Präsidenten, sie zu beenden - nun schon 88 Tage. Das sind fast 2.100 Stunden.
+++ Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Dorf im Osten des Libanons sind einem staatlichen Medienbericht zufolge zwölf Menschen getötet worden.
Der Angriff sei gestern Abend im Bekaa-Tal erfolgt, meldet die libanesische Nachrichtenagentur NNA. Zuvor hatte der israelische Ministerpräsident Netanjahu mitgeteilt, dass er verstärkte Angriffe auf die Hisbollah genehmigt habe. Das israelische Militär kommentierte den Angriff auf das Dorf zunächst nicht. Es teilte gestern lediglich mit, dass es Hisbollah-Ziele im Osten des Libanons angreife.
+++ ARD-Hörfunkkorrespondent Benjamin Weber hat im Deutschlandfunk darauf hingewiesen, dass es während der Waffenruhe immer wieder Konflikte gegeben habe, bei denen auch geschossen worden sei, etwa in der Straße von Hormus.
Die große Eskalation sei aber bei all diesen Zwischenfällen ausgeblieben. Auch befinde sich der Iran ja weiterhin mitten in Gesprächen. Eine hochrangige Delegation mit Parlamentspräsident Ghalibaf und Außenminister Araghchi sei derzeit zu Beratungen in Katar, um das immer wieder diskutierte Rahmenabkommen mit den USA voranzutreiben.
+++ Unser USA-Korrespondent Jasper Barenberg sagte im Deutschlandfunk, aus seiner Sicht bedeuteten die Angriffe nicht das Ende der Verhandlungen.
Auch Präsident Trump setze sich gerade sehr dafür ein, eine Einigung zu erzielen, vor allem mit Blick auf eine freie Schifffahrt in der Straße von Hormus. Zugleich seien bei den Beratungen zentrale Fragen bislang offengeblieben, etwa was die Zukunft des Atomprogramms oder die Freigabe von eingefrorenen iranischen Vermögenswerten angehe.
+++ Neue US-Angriffe im Nahen Osten haben die Hoffnungen auf ein Friedensabkommen mit dem Iran gedämpft und die asiatischen Aktienmärkte ins Minus gedrückt.
In Tokio gab der 225 Werte umfassende Nikkei-Index 0,4 Prozent auf 64.897,64 Punkte nach, und der breiter gefasste Topix blieb fast unverändert bei 3.939,88 Zählern. Auch in China hielten sich die Anleger zurück: Die Börse Shanghai verlor 0,6 Prozent auf 4.127,04 Stellen. Der Index der wichtigsten Unternehmen in Schanghai und Schenzhen stagnierte bei 4.921,75 Punkten.
+++ Die US-Armee hat nach einer längeren und weitgehend eingehaltenen Feuerpause wieder Ziele im Iran angegriffen.
Wie das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando "Centcom" bekanntgab, wurden iranische Abschussanlagen für Raketen attackiert sowie Boote beim Verlegen von Minen. Einzelheiten wurden nicht genannt. Es hieß lediglich, mit den Angriffen sollten US-Soldaten vor Bedrohungen durch die iranischen Streitkräfte geschützt werden. Grundsätzlich übe man sich im Rahmen der seit April geltenden Waffenruhe aber in Zurückhaltung. Iranische Medien berichteten von mehreren Todesopfern nach einem amerikanischen Angriff auf die Insel Larak in der Straße von Hormus.
+++ Die militant-islamistische Hisbollah hat nach eigenen Angaben erneut vom Libanon aus Ziele in Israel mit Raketen angegriffen.
Die vom Iran unterstützte Miliz gab an, drei Armee-Kasernen im Norden Israels attackiert zu haben. Sie begründete ihre Angriffe mit israelischen Verstößen gegen die vereinbarte Waffenruhe. Von israelischer Seite liegt bislang keine Bestätigung der Angriffe vor. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hatte am Abend die Armee aufgefordert, ihr Vorgehen gegen die Hisbollah zu verstärken. Ziel sei, die Miliz zu zerschlagen, erklärte Netanjahu.
Montag, 25. Mai
+++ Im Iran soll das Internet wieder freigeschaltet werden. Staatliche Medien berichteten über eine Anordnung von Präsident Peseschkian.
Ein konkreter Zeitpunkt wurde zunächst nicht genannt. Spekuliert wird über den 5. Juni. Das islamistische Regime hatte den Zugang zum Internet seit dem Angriff Israels und der USA Ende Februar nahezu vollständig blockiert. Seither können die rund 90 Millionen Iraner meist nur ein sogenanntes "nationales Internet" nutzen, in dem ausschließlich staatlich genehmigte Internetseiten erreichbar sind.
Die Sperre hat auch erhebliche wirtschaftliche Folgen. So sind etwa die mehr als eine Million Online-Händler im Land durch die Blockade eingeschränkt.
+++ Israel befindet sich nach den Worten von Ministerpräsident Netanjahu "im Krieg" mit der Hisbollah.
Die Angriffe auf die mit dem Iran verbündete Miliz würden verstärkt und die Intensität erhöht, kündigte Netanjahu auf dem Online-Dienst Telegram an. Derweil teilte das israelische Militär mit, es greife die Infrastruktur der Hisbollah in der Bekaa-Ebene und mehreren anderen Gebieten im Libanon an.
+++ Die USA und der Iran erörtern einem Zeitungsbericht zufolge einen Plan, wonach die Straße von Hormus 30 Tage nach einem Abkommen zur Beendigung der Kämpfe wieder geöffnet werden soll.
Innerhalb dieses Zeitraums wolle der Iran die Seeminen in der Meerenge räumen, berichtet die japanische Zeitung "Nikkei" unter Berufung auf einen Insider. Dieser soll Informationen aus Diplomatenkreisen im Nahen Osten kennen. Demnach könnten Schiffe aller Länder die Route wieder so frei und sicher befahren wie vor Beginn des Krieges und der folgenden faktischen Schließung durch den Iran. Zudem solle die Anfang April zwischen den beiden Staaten vereinbarte Waffenruhe um 60 Tage verlängert werden.
+++ Zwei rechtsextreme israelische Minister haben eine Ausweitung des israelischen Militäreinsatzes im Libanon gefordert.
Es sei an der Zeit, dass Premier Netanjahu gegenüber US-Präsident Trump eine entschlossene Haltung einnehme und ihm mitteile, dass Israel wieder in den Krieg im Libanon eintrete, schrieb Sicherheitsminister Ben Gvir im Onlinedienst X. "Die Stromversorgung des Libanon muss unterbrochen und der Sahrani eingenommen werden", fuhr er mit Blick auf einen Fluss im Süden des Libanon fort, der weiter nördlich fließt als der aktuelle israelische Militäreinsatz verläuft.
Derweil forderte Finanzminister Smotrich Angriffe auf die libanesische Hauptstadt Beirut, um Drohnenangriffen der Hisbollah entgegenzuwirken. Es sei dringend notwendig, der Bedrohung durch die Sprengstoffdrohnen der pro-iranischen Miliz ein Ende zu setzen, teilte Smotrich im Onlinedienst Telegram mit. "Für jede Sprengstoffdrohne müssen in Beirut zehn Gebäude einstürzen."
+++ Der iranische Chefunterhändler Ghalibaf und Außenminister Aragtschi halten sich zu Gesprächen mit dem katarischen Ministerpräsidenten in Doha auf.
Dabei gehe es abermals um ein mögliches Abkommen mit den USA zur Beendigung des Konflikts, sagte ein mit der Angelegenheit vertrauter Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Die Diskussionen konzentrieren sich demnach wie auch zuvor schon vor allem auf die Straße von Hormus und die iranischen Bestände an hochangereichertem Uran. Auch der iranische Zentralbankchef gehöre der Delegation an, hieß es weiter. Dieser solle über die mögliche Freigabe eingefrorener iranischer Gelder im Rahmen einer möglichen, endgültigen Vereinbarung verhandeln.
+++ In der Diskussion um ein Abkommen im Iran-Krieg will der Iran nach eigenen Angaben erst nach Abschluss eines Rahmenabkommens über sein Atomprogramm verhandeln.
Aktuell werde nicht "über die Einzelheiten des Nuklearprogramms gesprochen", sagte der Außenamtssprecher Baghai vor Pressevertretern. Baghai antwortete auf eine Frage zu Medienberichten über eine neue Frist in den Verhandlungen. Das Rahmenabkommen wird von den Verhandlern als Memorandum of Understanding bezeichnet und soll 14 Punkte umfassen.
"Diese 14-Punkte-Vereinbarung konzentriert sich auf die Beendigung des Krieges, und sollte diese Vereinbarung zustande kommen, werden innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen auch Gespräche über Themen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm geführt werden", sagte Baghai.
+++ Der im Iran-Krieg vermittelnde pakistanische Armeechef Munir hat sich zusammen mit dem pakistanischen Premierminister Sharif zu Gesprächen mit der chinesischen Führung in Peking aufgehalten.
Wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, wurde Sharif von Staatschef Xi Jinping empfangen. Zuvor hatte er sich bereits mit Regierungschef Li Qiang getroffen. Auf Bildern des pakistanischen Fernsehens war zu sehen, wie Sharif der chinesischen Regierung für die "Förderung des Friedens" in der Golfregion dankte. "Die Dinge bewegen sich in die richtige Richtung", fügte Sharif im Hinblick auf die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung hinzu.
+++ Der libanesische Präsident Aoun hat den Rückzugs Israels aus dem Süden seines Landes als "nicht verhandelbare" Forderung in den Gesprächen mit dem Nachbarland bezeichnet.
"Die israelischen Angriffe haben nicht aufgehört und unsere Dörfer im Süden leiden noch immer unter der erneuten Besatzung", erklärte Aoun. Der Libanon werde diese Realität nicht akzeptieren. "Der Weg zu einem vollständigen israelischen Rückzug bleibt eine unumstößliche und beständige nationale Forderung, an deren Verwirklichung der libanesische Staat durch Verhandlungen arbeitet."
+++ Die israelische Armee hat erneut die Bewohner von Dörfern im Süden des Libanon zur sofortigen Evakuierung aufgefordert.
Ein Militärsprecher nannte insgesamt zehn Ortschaften, die meisten davon im Bezirk Nabatäa. Zur Begründung hieß es, die Armee werde in der Gegend gegen die militant-islamistische Hisbollah vorgehen. Den Angaben zufolge sollen sich die Menschen ähnlich wie bei früheren Aufrufen mindestens einen Kilometer von ihren Häusern entfernen. Die Hisbollah hatte den Libanon Anfang März mit Angriffen auf Israel in den Iran-Krieg hineingezogen. Bei israelischen Luftangriffen wurden im Libanon nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums mehr als 3.000 Menschen getötet. Israel meldete bislang den Tod von 23 Soldaten.
+++ Der Iran ist nach Angaben eines hochrangigen iranischen Diplomaten zu Gesprächen mit den USA über sein Atomprogramm und sein hochangereichertes Uran bereit.
Voraussetzung sei, dass die Regierung in Washington ihre Verpflichtungen aus einer geplanten Absichtserklärung erfülle, sagt der Außenpolitiker Hossein Nuschabadi der NachrichtenagenturISNA. Diese Themen sollen im Rahmen von 60-tägigen Verhandlungen erörtert werden. Im Gegenzug fordere der Iran die Aufhebung von Sanktionen und die Freigabe von Auslandsguthaben.
+++ Die USA pochen im Konflikt mit dem Iran auf eine diplomatische Lösung, schließen aber laut US-Außenminister Rubio andere Wege nicht aus.
"Wir werden der Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben, bevor wir die Alternativen prüfen", sagte Rubio bei einem Besuch in Indiens Hauptstadt Neu Delhi. Entweder gebe es ein gutes Abkommen, oder man müsse auf andere Weise mit der Situation umgehen. Rubio zufolge liegt ein "ziemlich solides" Angebot auf dem Tisch. Dieses beziehe sich sowohl auf die Öffnung der Meerenge durch den Iran als auch auf zeitlich befristete Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Er hoffe, dass dies gelinge, sagt der Minister.
+++ Die Hoffnung auf ein Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran hat die Ölpreiseauf den tiefsten Stand seit über zwei Wochen gedrückt.
Die Nordseesorte Brent verbilligte sich um 4,55 Prozent auf 98,83 Dollar je Barrel. Die US-Sorte WTI gab um 4,73 Prozent auf 92,03 Dollar nach. Beide Kontrakte fielen damit im Handelsverlauf auf den niedrigsten Wert seit dem 7. Mai.
+++ Aktivisten der selbst ernannten Hilfsflotte für den Gazastreifen haben Missbrauchsvorwürfe gegen israelische Sicherheitskräfte bekräftigt.
Die Menschen berichteten nach ihrer Rückkehr in ihre Heimatländer von gewaltsamen und sexuellen Übergriffen vor allem an Bord des Schiffes, auf dem sie nach der Festnahme auf dem Mittelmeer untergebracht waren. Dazu gehörten Personen etwa aus Australien, Spanien, Frankreich, Kanada und Deutschland. Die Aktivisten wiesen mehrere Verletzungen auf, wie auch das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte. Ein Sprecher warf den israelischen Behörden unsägliches Verhalten vor.
Unabhängig überprüfen lassen sich die Vorwürfe derzeit nicht. Die israelischen Behörden haben die Berichte mehrfach zurückgewiesen. Die Aktivisten seien respektvoll behandelt worden und hätten auch Zugang zu medizinischer Versorgung gehabt. Zuvor hatte bereits ein Video des israelischen Polizeiministers Ben-Gvir Empörung ausgelöst. Darin zu sehen, wie auf dem Boden liegende und gefesselte Aktivisten verhöhnte.
Sonntag, 24. Mai
+++ Bei neuen israelischen Angriffen im Süden des Libanon sind nach libanesischen Angaben mindestens zwei Menschen getötet worden.
Unter den Toten sei ein Rettungssanitäter von der Hisbollah-nahen Organisation Islamisches Gesundheitskomitee, teilte das Gesundheitsministerium in Beirut mit. Bei den Angriffen in der Gemeinde Arab Salim im Bezirk Natabieh seien weitere zehn Menschen verletzt worden, darunter sechs Nothelfer.
Israel rechtfertigt seine Angriffe im Libanon damit, dass es gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz vorgehe, die ihrerseits weiterhin Israel angreift.
+++ US-Präsident Trump weist seine Diplomaten nach eigenen Angaben an, ein Abkommen mit dem Iran nicht zu überstürzen.
Die Zeit sei auf der Seite der USA, erklärt er weniger als einen Tag nach seiner Ankündigung, dass eine Vereinbarung mit Teheran bereits weitgehend ausgehandelt sei. Die Blockade bleibe in vollem Umfang in Kraft bis ein Abkommen erzielt, zertifiziert und unterzeichnet sei, schrieb Trump auf der Plattform Truth Social. Beide Seiten müssten sich Zeit nehmen, um es richtig zu machen. Es dürfe keine Fehler geben. Die Beziehungen zum Iran würden viel professioneller und produktiver.
+++ Nach Angaben der iranischen Revolutionsgarden haben seit gestern 33 Schiffe die Straße von Hormus passiert.
Das meldete die iranische Nachrichtenagentur Fars. Die Durchfahrt sei nach der Genehmigung durch den Iran erfolgt.
+++ EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen begrüßt die Fortschritte bei den Verhandlungen über ein mögliches Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran.
Es werde ein Abkommen benötigt, das den Konflikt deeskaliere, die Straße von Hormus wieder öffne und eine gebührenfreie sowie uneingeschränkte Schifffahrt garantiere, schrieb von der Leyen im Onlinedienst X. Zudem dürfe der Iran keine Atomwaffen entwickeln. US-Präsident Trump zufolge haben Washington und Teheran eine Absichtserklärung für ein Friedensabkommen zur Öffnung der Meerenge bereits weitgehend ausgehandelt.
+++ Bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran gibt es nach Angaben des pakistanischen Außenministers Dar bedeutende Fortschritte.
Dies gebe Anlass zu Optimismus, dass ein positives und dauerhaftes Ergebnis in Reichweite sei, erklärt Dar. Zuvor hatte Ministerpräsident Sharif US-Präsident Trump zu dessen "außergewöhnlichen Bemühungen" um den Frieden gratuliert. Pakistan sei entschlossen, die Gespräche fortzusetzen, und hoffe, die nächste Runde bald auszurichten, so Sharif.
+++ Im Libanon ist nach Angaben des Zivilschutzes dessen regionale Einsatzzentrale in der südlichen Stadt Nabatäa durch einen israelischen Angriff zerstört worden.
Die Generaldirektion des Zivilschutzes teilte mit, das Gebäude sei nach einem "direkten Treffer bei einem feindlichen israelischen Angriff" eingestürzt. Zahlreiche Fahrzeuge und andere Ausrüstung wurden demnach beschädigt. Opfer gab es den Angaben zufolge nicht, weil das Personal vor dem Angriff verlegt worden war. Der Zivilschutz verurteilte den "Angriff auf ein Zentrum der humanitären und ersten Hilfe". Die Rettungskräfte seien bei ihren Einsätzen "zunehmenden Risiken und Herausforderungen" ausgesetzt.
+++ Über den Stand der Bemühungen zur Beilegung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran herrscht Unklarheit.
Hauptstreitpunkt ist offenbar die Straße von Hormus. US-Präsident Trump nannte als Bestandteil einer Vereinbarung mit Teheran, dass die Passage wieder geöffnet werde. Dagegen hieß es von iranischer Seite, die Darstellung Trumps, die Meerenge werde in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren, entspreche nicht den Fakten. Man werde die Straße von Hormus auch künftig kontrollieren.
Ungeachtet dessen meldete das Nachrichtenportal "Axios" unter Berufung auf einen amerikanischen Regierungsvertreter, beide Seiten stünden kurz vor der Unterzeichnung eines Abkommens über eine 60-tägige Verlängerung einer Waffenruhe. Während dieser Zeit solle die Seestraße wieder geöffnet werden und der Iran wieder Öl verkaufen dürfen. Pakistan, das in dem Konflikt vermittelt, hatte die Hoffnung geäußert, dass es bald eine weitere Verhandlungsrunde geben könne.
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