Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin Dreyer tritt zurück

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer hat ihren Rücktritt angekündigt.

19.06.2024
    Malu Dreyer bei einem Pressestatement am Rande der 1042. Sitzung des Bundesrates im Plenarsaal des Preußischen Herrenhauses. Berlin, 22.03.2024
    Die SPD-Politikerin hat ihre Partei auch in schwierigen Zeiten begleitet. Seit 2013 ist sie Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. (picture alliance / Geisler-Fotopress / Bernd Elmenthaler / Geisler-Fotopr)
    Dreyer sagte in Mainz, die Kraft, mit der sie ihr Amt bislang ausgeübt habe, sei endlich. Die SPD-Politikerin dankte den Partnern ihrer Ampel-Koalition für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Sie ist bereits seit langem an multipler Sklerose erkrankt. Einen Zusammenhang zwischen ihrem Rücktritt und der Krankheit stellte sie aber nicht ausdrücklich her.
    In der Politik sorgte Dreyers Ankündigung für gemischte Reaktionen. Bundeskanzler Scholz habe dies mit sehr großem Respekt zur Kenntnis genommen, sagte die Vizesprecherin der Bundesregierung, Hoffmann, in Berlin. Scholz schätze Dreyer sehr als verlässliche und volksnahe Politikerin.
    Die SPD-Ko-Vorsitzende Esken lobte Dreyer als "eine der erfolgreichsten Ministerpräsidentinnen Deutschlands. CDU-Landeschef Baldauf sagte, der Rückzug verdiene Respekt. Es sei aber zugleich der Schlussstrich unter eine jahrelange Stillstandspolitik in Rheinland-Pfalz.
    Dreyer ist seit elf Jahren Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Neuer Ministerpräsident soll der bisherige Sozialminister Schweitzer werden. Seine Wahl ist für den 10. Juli geplant.
    Diese Nachricht wurde am 19.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.