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Nach Angriff auf Mariupol
EU prüft neue Sanktionen gegen Russland

Eigentlich wollte die EU in der Ukraine-Frage wieder mehr mit Russland ins Gespräch kommen - doch nach dem Raketenangriff auf Mariupol am vergangenen Wochenende ist der Ton wieder schärfer geworden: In einem Schreiben kündigten die 28 Regierungen an, weitere restriktive Maßnahmen gegen Russland zu prüfen.

Von Annette Riedel | 27.01.2015

    Der russische Außenminister Sergei Lawrow (r.) mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Moskau.
    Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow: Für Steinmeier ist klar, wer ein Interesse daran hat, die laufenden Bemühungen um eine Entschärfung des Konfliktes zu unterlaufen. (picture-alliance / dpa/Maksim Blinov)
    Der Wind scheint sich nach dem Raketenangriff auf ein Wohnhaus im südost-ukrainischen Mariupol vom Wochenende zu drehen: Zuvor hatten einige in der EU, inklusive Bundesaußenminister Steinmeier und der EU-Außenbeauftragten, gerade in den letzten Tagen verstärkt dafür plädiert, mit Russland jenseits der Ukraine-Frage wieder mehr ins Gespräch zu kommen. Auch über Lockerungen der Sanktionen könne nachgedacht werden, hieß es in einem entsprechenden Diskussionspapier, sobald sich Moskau erkennbar an seinen Teil der Verabredung von Minsk halte, um die Situation in der Ostukraine zu entspannen.
    Davon dürfte nun beim Sondertreffen der EU-Außenminister am Donnerstag keine Rede mehr sein. Im Gegenteil. In einem heute veröffentlichten gemeinsamen Schreiben der Regierungen aller 28 EU-Länder fordern diese, dass als Reaktion auf die Ereignisse in Mariupol angemessene Schritte zu prüfen seien, insbesondere weitere restriktive Maßnahmen gegen Russland. Die EU und die NATO machen die Separatisten für den Raketenangriff verantwortlich und damit indirekt die russische Führung, der sie vorwerfen, die Separatisten zu unterstützen.