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Nach Eklat im Gesundheitsausschuss - Ordnungsgeldverfahren gegen AfD-Abgeordneten Ziegler

Der Ältestenrat des Bundestages hat ein Ordnungsgeldverfahren gegen den AfD-Abgeordneten Ziegler eingeleitet.

    Berlin: Kay-Uwe Ziegler (AfD) spricht in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.
    Gegen den AfD-Politiker Ziegler hat der Ältestenrat des Bundestages ein Ordnungsgeldverfahren eingeleitet. (Kilian Genius/dpa)
    Das teilte Parlamentspräsidentin Bas mit. Der Grund sei eine "nicht nur geringfügige Verletzung der Hausordnung des Bundestages". Ziegler droht ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro. Der Abgeordnete hatte gestern im Gesundheitsausschuss den Platz der Vorsitzenden Kappert-Gonther von den Grünen eingenommen. Danach weigerte er sich trotz umgehender Aufforderung zunächst, den Platz wieder zu räumen. Die Sitzung begann verspätet.
    Die AfD-Fraktion wollte nach eigenen Angaben darauf aufmerksam machen, dass ihr der Vorsitz im Ausschuss laut Verteilschlüssel zustehe. Die Ausschussvorsitzende Kappert-Gonther sprach von einer massiven Grenzüberschreitung.
    Diese Nachricht wurde am 14.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.