Donnerstag, 28. März 2024

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Nahost-Reise
Trump: Israel und Palästinenser wollen Frieden

US-Präsident Trump ist überzeugt, dass ein Nahost-Frieden möglich ist. In einer weiteren Rede in Israel verwies er auf seine jüngsten Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas und dem israelischen Regierungschef Netanjahu. In beiden Gesprächen sei deutlich geworden, dass die Konfliktparteien einen Friedensvertrag wollten.

23.05.2017
    Man sieht Trump redend und gestikulierend von der Seite am Rednerpult. Im Hintergrund an einer Wand ein Schild mit hebräischer Schrift.
    Trump bei seiner Rede im Israel-Museum. (AFP / MANDEL NGAN)
    Trump betonte in seiner Rede im Israel-Museum in Jerusalem, dass sich die USA verpflichtet fühlten, den Konfliktparteien auf ihrem Weg zum Frieden zu helfen. Diese müssten allerdings zu schmerzhaften Entscheidungen bereit sein.
    Trump betonte einen immerwährenden Anspruch der Juden auf das Heilige Land. "Der Bund der Juden mit diesem Heiligen Land ist alt und ewig, er datiert tausende von Jahren zurück bis zur Regentschaft König Davids". Trump fügte hinzu, seine Regierung werde immer an der Seite Israels stehen. Von Israel gehe eine Botschaft der Hoffnung aus.
    Warnung an den Iran
    Der US-Präsident warnte zugleich erneut Teheran. Die USA würden nie zulassen, dass der Iran in den Besitz von Atombomben gelange. Nicht nur für diesen Satz erhielt er spontanen Applaus der versammelten Zuhörer.
    Die beiden stehen vor einem Kranz; daneben Soldaten, dahinter weitere Personen.
    US-Präsident Trump und seine Frau Melanie gedenken der Holocaust-Opfer. (AFP/Mandel Ngan )
    Der US-Präsident hatte zuvor in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz niedergelegt. Am Vormittag war er in Bethlehem im Westjordanland mit Palästinenserpräsident Abbas zusammengekommen.
    Dieser bekräftigte den Anspruch auf einen Staat für sein Volk. Er sagte, das grundsätzliche Problem seien die jüdischen Siedlungen und die Besatzung durch Israel. Abbas unterstrich zugleich, die Palästinenser hätten kein grundsätzliches Problem mit dem Judentum. Trump reist im Laufe des Tages nach Europa weiter; seine erste Station ist Rom.
    Trump und Abbas sitzen in Sesseln an einem kleinen Tisch und reichen sich lächelnd die Hand.
    Trump und Abbas bei ihrem Treffen in Bethlehem. (Evan Vucci / AP / dpa)
    Historiker Zimmermann skeptisch
    Der israelische Historiker Moshe Zimmermann dämpfte Erwartungen bezüglich der Möglichkeiten Trumps, Fortschritte im Nahost-Friedensprozess zu erreichen. Zimmermann sagte im Deutschlandfunk, Trump rede zwar von der besten Möglichkeit seit langem, zu einem Frieden zu kommen. Doch was er als Inhalt anzubieten habe, darauf warte man bislang vergeblich.
    Moshe Zimmermann im Gespräch, sein Gegenüber ist unscharf und nur angerissen im Vordergrund zu sehen.
    Beurteilt Trumps Nahostinitiative skeptisch: Moshe Zimmermann, israelischer Historiker. (dpa / Martin Schutt)
    Neue Vorwürfe gegen Trump
    In den USA gerät der Präsident unterdessen weiter unter Druck in der Russland-Affäre. Nach einem Bericht der "Washington Post" soll er zwei hochrangige Geheimdienstchefs gebeten haben, ihn von Vorwürfen der Russland-Verstrickung freizusprechen. Sowohl der Leiter der National Security Agency, Rogers, als auch der Nationale Geheimdienstdirektor, Coats, hätten dieses Ansinnen zurückgewiesen.
    Der frühere FBI-Chef Comey hatte Ermittlungen aufgenommen, die sich mit möglicher Einflussnahme Russlands auf die amerikanische Präsidentschaftswahl befassen. Trump hatte Comey entlassen. Inzwischen beschäftigt sich auch ein Sonderermittler mit dem Fall. Laut Zeitungsberichten hatte Trump Comey gebeten, die Ermittlungen gegen seinen damaligen Sicherheitsberater Flynn zu beenden.
    (mg/hba)