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Nahost
Schweden erkennt Palästina als Staat an

Die Regierung unter Ministerpräsident Stefan Löfven ist das erste westliche EU-Land, dass Palästina als eigenständigen Staat anerkennt. Die Schweden begründen diesen Schritt mit den Rechten der Palästinenser auf Selbstbestimmung.

Von Tim Krohn | 30.10.2014
    Palästinensische Aktivisten hissen die Flagge Palästinas am Grenzzaun zu Israel im Westjordanland.
    Palästinensische Aktivisten hissen die Flagge Palästinas am Grenzzaun im Westjordanland. (picture-alliance / dpa/epa/Atef Safadi)
    Die Anerkennung Palästinas durch die schwedische Regierung kommt keineswegs überraschend. Der neue Ministerpräsident Stefan Löfven hatte diesen diplomatischen Schritt bereits in seiner Regierungserklärung Anfang Oktober angekündigt.
    Außenministerin Wallström erklärte am Vormittag, dass sie keinen Grund sehe, eine schwedische Entscheidung weiter zu verzögern.
    "Wir sind jetzt bereit, vorwärts zu gehen."
    Formulierte die Sozialdemokratin in einem Gastbeitrag des "Dagens Nyheter". Die Anerkennung sei ein wichtiger Schritt, der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige.
    EU betrachtet Anerkennung grundsätzlich als angemessen
    Schweden ist nicht das erste Land innerhalb der EU, das den Staat Palästina offiziell anerkennt. Auch Länder wie Polen, Bulgarien, Ungarn, Malta oder Zypern sind diesen Schritt bereits gegangen. Innerhalb des Nordischen Rates, der gerade in Stockholm tagt, unterstützt auch Island die schwedische Entscheidung. Die anderen Nachbarn im Norden sind aber deutlich zurückhaltender.
    Wallström wies darauf hin, dass auch die EU in Brüssel eine Anerkennung Palästinas grundsätzlich als angemessen erachtet. Die Bereitschaft dazu habe die Europäische Union bereits im Jahr 2009 formuliert.
    In einer ersten Reaktion sprach Palästinenserpräsident Abbas von einem mutigen und historischen Schritt der Schweden. Abbas rief auch die anderen europäischen Länder auf, der Entscheidung der Regierung Löfven zu folgen.