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Russland
Neuer Prozess gegen Nawalny beginnt am 19. Juni

Der russische Oppositionspolitiker Nawalny muss sich ein weiteres Mal vor Gericht verantworten.

06.06.2023
    Alexej Nawalny bei einer Anhörung vor Gericht. Er ist über einen grünlichen Bildschirm zugeschaltet und formt mit den Händen das Victory-Zeichen. Er lehnt sich auf Gitterstäbe. Rechts von dem Bildschirm eine Uhr, es ist etwa zwanzig vor sechs.
    Alexej Nawalny muss erneut vor Gericht. (IMAGO / ITAR-TASS / IMAGO / Preobrazhensky District Court)
    In einer Vorverhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde der Beginn des Prozesses für den 19. Juni angesetzt. Eine Sprecherin Nawalnys sagte, die Verhandlung werde in dem Hochsicherheitsgefängnis stattfinden, in dem Nawalny bereits eine neunjährige Haftstrafe verbüßt. Er war des Betrugs schuldig gesprochen worden. In dem neuen Prozess geht es um den Vorwurf des Extremismus. Eine Verurteilung könnte für ihn weitere 30 Jahre im Gefängnis bedeuten.
    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Russland heute zu einer Entschädigungszahlung an Nawalny, weil die russischen Behörden seine Vergiftung im Jahr 2022 nach Ansicht der Richter nicht angemessen untersucht haben. Das Urteil ist für Russland bindend; allerdings erkennt Moskau Urteile des Gerichtshofs in Straßburg nicht mehr an.
    Diese Nachricht wurde am 06.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.