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Internationaler Gerichtshof
Niederlande und Kanada reichen Klage gegen Syrien wegen Folter ein

Die Niederlande und Kanada haben Syrien vor dem Internationalen Gerichtshof wegen des Vorwurfs zahlreicher Menschenrechtsverstöße verklagt. In der gemeinsamen Klageschrift werden dem Regime von Machthaber Assad unter anderem Folter und sonstige unmenschliche Behandlung von Gefangenen, sexuelle Gewalt sowie das Verschleppen von Menschen vorgeworfen.

    Assad sitzt an einem Rednerpult hinter einem Mikrofon. Dahinter eine Frau und mehrere Männer.
    Angeklagt: Das Regime von Syriens Präsident Assad. (picture alliance/ Xinhua News Agency / Wang Haizhou)
    Ein weiterer Anklagepunkt ist der Einsatz von Chemiewaffen mit zahlreichen Toten und Verletzten, um die Bevölkerung zu terrorisieren. Der niederländische Außenminister Hoekstra erklärte, diese Taten dürften nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Klage der beiden Staaten basiert auf der Konvention gegen Folter.
    Kanada und die Niederlande beantragten bei dem höchsten UNO-Gericht auch Sofortmaßnahmen gegen Syrien, um die Folterpraktiken umgehend zu stoppen.
    Diese Nachricht wurde am 12.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.