
Die Mehrheit der Richter stimmte dafür, dass Unternehmen wie Mark Zuckerbergs Meta oder X von Elon Musk für die Beiträge ihrer Nutzer haften und gegebenenfalls Geldstrafen zahlen müssen. Wie dies umgesetzt werden soll, ist noch offen.
Bislang sieht die Rechtslage in Brasilien vor, dass die Plattform-Betreiber in solchen Fällen nur dann zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie gefährliche Inhalte nach einer gerichtlichen Anordnung nicht entfernen.
Die Social-Media-Unternehmen behaupten immer wieder, dass Regulierungen die Meinungsfreiheit bedrohen würden.
Diese Nachricht wurde am 12.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.