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Brasilien
Oberstes Gericht ordnet landesweite Sperrung der Plattform X an

In Brasilien hat das Oberste Gericht offenbar die vorübergehende Sperrung der Plattform X angeordnet.

    Das Bild zeigt ein Logo der X-App auf einem Smartphone und einem Computer
    Der Betrieb der Plattform X ist in Brasilien bis auf Weiteres untersagt worden. (picture alliance/Markus Mainka)
    Das melden Nachrichtenagenturen unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach sei eine 24-stündige Frist vom Mittwoch abgelaufen, innerhalb derer die Plattform einen gesetzlichen Vertreter für Brasilien benennen sollte. Dieser Forderung sei der Eigentümer von X, der US-Milliardär Musk, nicht nachgekommen.
    Der jetzigen Anordnung ging ein Streit des Gerichts mit Musk über Redefreiheit, Nutzerkonten mit Verbindungen zur extremen Rechten in Brasilien und über Desinformation auf X voraus. Demnach wurden bereits im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor und zog im August die Mitarbeiter von X ab, da er befürchtete, sie könnten festgenommen werden.
    Die brasilianische Regulierungsbehörde für Telekommunikation teilte mit, dass sie die Anordnung des Gerichts umsetzen werde.
    Diese Nachricht wurde am 30.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.