"Wir haben ein sehr pluralistisches Mediensystem mit sehr unterschiedlichen Finanzierungsquellen", stellt Raab zu Beginn des Gesprächs in @mediasres fest und betont: Dieses System gelte es fortentwickelt zu werden. Doch ob man dazu "an die Grundfesten der Finanzierung rangehen müsse", stelle sie infrage.
ProSiebenSat.1-Vorstand Conrad Albert hatte am Wochenende öffentliche Mittel für Privatsender gefordert. "In dem Maße, in dem wir die Grundversorgung vor allem in jungen Segmenten de facto mitübernehmen, finden wir es sachgerecht, dass diese Inhalte aus öffentlichen Mitteln finanziert oder mitfinanziert werden", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Die öffentliche Finanzierung dürfe sich nicht länger an der Institution festmachen, sondern am Inhalt. Nicht nur der öffentlich-rechtliche Rundfunk, sondern jedes Medienhaus, das gesellschaftlich relevante Inhalte liefere, sollte über öffentliche Gelder gefördert werden.
Diskussion vorstellbar...
Zum Grundversorgungsauftrag gehörten neben Angeboten der Bildung und Information auch das der Unterhaltung, betonte Raab, die rheinland-pfälzische Staatssekretärin für Medien. Entsprechend hätten sich ARD, ZDF und Deutschlandradio in den vergangenen 70 Jahren entwickelt. Darauf zu achten, dass der Auftrag auch eingehalten werde, nannte Raab "eine Pflicht der Gremien". Als Beispiel für ein auf eine junge Zielgruppe zugeschnittenes Angebot nannte die SPD-Politikern "funk". Grundsätzlich müsste sich alle Sender darauf einstellen, "in der konvergenten Medienwelt die Zuschauer zu erreichen".
Sie könne sich grundsätzlich eine Diskussion in der Rundfunkkommission der Länder über den Vorstoß vorstellen. Allerdings müsse man bedenken, dass der Rundfunkbeitrag weiter steigen werde, kämen weitere Partner hinzu. "Man kann nicht mit 17,50 Euro mehr Sender finanzieren."
...aber wollen die Sender das?
Außerdem frage sie sich, so Raab, ob Zeitungsverlage oder private TV-Anbieter tatsächlich beteiligt werden wollten. Denn damit einher gingen "Gremienkontrolle", "Transparenz über das eigene Finanzgebaren", "Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" und "das Rechtfertigen der eigenen Wirtschaftspläne in den Landesparlamenten". Sie könne sich kaum vorstellen, beendete die SPD-Politikerin das Interview, "dass sich Prosiebensat1 und RTL das wünschen".
(bor/mit epd)