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Österreichischer Rundfunk (ORF)Zu kritisch für die Politik?

Der Österreichische Rundfunk steht seit Langem im Fokus der FPÖ-Kritik. Das zeigte sich besonders deutlich bei der Auseinandersetzung mit ORF-Journalist Armin Wolf. Reformpläne der FPÖ lägen weiterhin auf dem Tisch, sagte Harald Fiedler, Medienjournalist der Zeitung "Der Standard", im Dlf.

Harald Fiedler im Gespräch mit Stefan Fries | 25.09.2019

Ein Mikrofon mit der Aufschrift des österreichischen Rundfunks ORF liegt auf einem Tisch.
Ein ORF-Mikrofon während einer Fernsehübertragung (imago/ David Bitzan)
Der Umgang der FPÖ mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich ist seit Langem von Kritik und zum Teil auch Missachtung geprägt. Die Partei hatte zuletzt in Regierungsverantwortung sogar weitreichende Pläne für einen Umbau des ORF verfolgt. So sollte unter anderem von einer Gebührenfinanzierung auf eine Finanzierung aus dem Bundesbudget umgestellt werden, erklärte Medienjournalist Harald Fiedler im Deutschlandfunk.
Kritiker befürchten, dass dadurch der politische Einfluss im ORF steigen könnte – was Fiedler an einem Beispiel deutlich macht: "Wenn ich jedes Jahr zum Finanzminister oder zum Medienminister oder zum Bundeskanzler gehen muss und betteln muss um das Budget fürs nächste Jahr – die Staatsferne, wie das in Deutschland so schön heißt, fördert das nicht gerade."
Die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei in Österreich ohnehin nicht in der Verfassung verankert, so Fiedler, der für die österreichische Zeitung "Der Standard" arbeitet.
"Selbstbewusste und kritische Journalisten"
Hinfällig sind die Pläne aus Sicht von Harald Fiedler nicht. Nach aktuellen Umfragen könnte es wieder zu einer Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ kommen, so dass es dann einen neuen Anlauf zur Reform des ORF kommen könnte: "Dann haben wir die Player wieder beisammen, die das alte ORF-Gesetz machen wollten."
Es gebe zwar in der Öffentlichkeit eine große Akzeptanz für den ORF. Doch das Problem sei grundsätzlich, "dass er sehr selbstbewusste und sehr kritische Journalisten hat, die von Armin Wolf abwärts sich auch vom Generaldirektor nicht sagen lassen, wie sie zu fragen haben und was sie nicht zu fragen haben", so Fiedler, der damit auch auf kritische Interviews mit Politikern anspielt.
Armin Wolf moderiert die Sendung "ZiB2", in der täglich ein kontroverses Interview im Mittelpunkt steht.
Umbau der Führungsstruktur beim ORF
Neben der Finanzierungsfrage sei auch eine Änderung der Führungsstruktur vorgesehen gewesen, sagte Medienjournalist Fiedler: "Derzeit hat der ORF einen Alleingeschäftsführer. Der hätte ersetzt werden sollen durch einen Vorstand. Das ist immer eine schöne Gelegenheit, um die handelnden Führungskräfte abzusetzen und neue zu installieren, die einem besser zu Gesicht stehen."
Störend sei für die früheren Regierungsparteien ÖVP und FPÖ, dass mit Alexander Wrabetz ein Sozialdemokrat an der Spitze der Rundfunkanstalt stehe. Wrabetz ist seit 2006 Generaldirektor des ORF.