Machtwechsel in Syrien
Österreichs Außenminister Schallenberg will EU-Sonderbeauftragten

Österreichs Außenminister Schallenberg hat seine Forderung nach einem EU-Sonderbeauftragten für Syrien mit der Möglichkeit einer größeren Einflussnahme bei Entwicklungen in dem Land begründet.

    Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg
    Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (Getty Images / Anadolu Agency / Dursun Aydemir)
    Der ÖVP-Politiker sagte im Deutschlandfunk, man dürfe nicht von vornherein Rote Linien definieren, sondern müsse sich einen Überblick verschaffen. Es sei richtig, jetzt Dialogkanäle zu der HTS-Miliz aufzubauen. Es gehe um den Schutz von Minderheiten und Rückkehrmöglichkeiten für die mehr als eine Million aus Syrien nach Europa geflüchteten Menschen, betonte Schallenberg. Im Gegenzug könne die EU humanitäre Hilfe und gegebenenfalls die schrittweise Aufhebung von Wirtschaftssanktionen anbieten.
    Zu Gesprächen über die Lage in Syrien reiste die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen, nach Ankara. Dort kam sie mit dem türkischen Präsidenten Erdogan zusammen.
    Diese Nachricht wurde am 17.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.