Mittwoch, 18. Mai 2022

Olympia 2022
China zeigt sein Selbstbewusstsein

Menschenrechte, Uiguren, Peng Shuai: Die Olympischen Winterspiele in Peking haben dazu geführt, dass die Weltöffentlichkeit intensiv auf China geblickt hat. Doch was bleibt am Ende davon hängen?

Von Jessica Sturmberg | 20.02.2022

Der Bobpilot Justin Kripps aus Kanada ist mit seinen Teamgefährten in Aktion. Im Hintergrund Schnee und Berge.
Die Olympischen Spiele in China neigen sich ihrem Ende zu. Ihre Bilanz ist zwiespältig. (picture alliance /dpa / Robert Michael)
Der Scheinwerfer gerichtet auf China – und durch dieses Licht werden Missstände aufgezeigt, die durch die Ausleuchtung verbessert werden.
So war die Erzählung 2008, bei den Sommerspielen in Peking. Immer wieder betont vom damaligen DOSB-Generaldirektor Michael Vesper. Und dem damaligen DOSB-Präsidenten und IOC-Vizepräsidenten Thomas Bach.
Da sich die Menschenrechtslage in den 14 Jahren keineswegs verbessert, sondern verschlechtert hat, sagte Michael Vesper dieser Tage, auf das Scheinwerferbild und seine Wirkung angesprochen: "Wozu das dann am Ende führt, welche Auswirkungen das hat, das kann man natürlich trefflich diskutieren."

"Es ist viel mehr von Misstrauen geprägt"

In der Diskussion oder man könnte auch sagen: Im Scheinwerferlicht steht heute vielmehr, wie es um die Beziehungen zu China steht. Und das ist eine klare Entwicklung zu erkennen, die Max Zenglein vom Mercator Institut für Chinastudien, Merics in Berlin, so beschreibt:
"Es ist viel mehr von Misstrauen geprägt. Ich denke insgesamt ist es auch noch eine Entwicklung, in der China mit Argwohn auf technologische Abhängigkeiten guckt und versucht da zu reagieren und diese Abhängigkeiten zu reduzieren. Bei aller wirtschaftlicher Bedeutung und Größe Chinas muss man sich diese Konstellation immer wieder vor Augen führen. Für die wirtschaftliche Entwicklung Chinas ist es jetzt elementar wichtig Zugang zu dieser Technologie zu bekommen."
Vor fünf Jahren, als Donald Trump noch ständig neue Zölle erhob, auf chinesische Waren, ebenso wie auf europäische Produkte, sprach Chinas Staatsführer Xi Jinping auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos davon wie wichtig der Freihandel sei, dass es bei Handelskriegen keine Gewinner gäbe.
„Ob sie es mögen oder nicht, die globale Wirtschaft ist der große Ozean, dem man nicht entkommen kann. Jeder Versuch Kapitalflüsse, Technologien, Produkte, Industrien und Menschen zwischen den Ökonomien abzuschneiden und das Wasser in isolierte Seen und Bäche zu leiten, ist einfach nicht möglich.“ 
Und dann nutzte er noch dieses Bild um sein Plädoyer für den freien Handel zu untermauern:
„Protektionismus ist wie sich selbst in einen dunklen Raum einzuschließen, wo zwar Wind und Regen draußen bleiben, aber ebenso Licht und Luft.“ 

China macht die Grenzen dicht

Fünf Jahre später, davon zwei mit Pandemie, ist es vor allem China, dass die Grenzen auf eine Weise schließt, die nicht vorstellbar war und die auch den Austausch sehr verkomplizieren, wie der langjährige ARD-Korrespondent Steffen Wurzel beschreibt:
„Die völlige Entkopplung des chinesischen Internets, wir haben im Moment de facto ein Intranet in China und wenn man immer von decoupling, also Entkopplung dieser verschiedenen Welten spricht – im Internet ist diese Entkopplung zu 100 Prozent fast inzwischen vollzogen“.

"Das wird immer autoritärer"

Nicht nur für Reporter ein Problem, auch für dort arbeitende Vertreterinnen und Vertreter westlicher Unternehmen. Die finden auch immer weniger Personal, das bereit ist, sich in diese Abschottung und Überwachung zu begeben.
Einer derjenigen, der seit Jahren in Peking für die Interessen der europäischen Wirtschaft arbeitet, ist Jörg Wuttke von BASF, Präsident der Europäischen Handelskammer in China. Als kurz vor Jahresende 2020 noch schnell das Investitionsabkommen der EU mit China abgeschlossen wurde, in dem zu Menschenrechten lediglich eine Absichtserklärung festgehalten ist, sagte Wuttke dazu. 
"Ich kenne ja nun hier die Regierungsspitze und ich weiß in welche Richtung das Land geht, das wird immer autoritärer. Wir sind hier in einem Land, dass sehr selbstbewusst ist und das sicherlich einem ganz anderen Denken entspringt, was Menschenrechte angeht als wir, aber das können wir auch nicht ändern. Da bin ich glaub ich genug Realist. Das ist sehr betrüblich, aber Faktum ist, dass wir da kaum Ansatzpunkte haben."

Das Scheinwerferlicht hat eine Wirkung gehabt

Seither ist es recht still geworden um das Abkommen. Stattdessen wurde durch die Spiele viel auf das Land geschaut, und zunehmend werden Fragen gestellt, wohin sich die Beziehungen entwickeln werden. Das Land ist noch immer ein riesiger Absatzmarkt, europäische Unternehmen können dort im Moment noch immer viel Geld verdienen, aber was ist langfristig? Können die Produktionsbedingungen dort vor Ort so sichergestellt werden, dass sie auch dem Lieferkettengesetz entsprechen, mit dem der Schutz von Umwelt, Menschen- und Kinderrechten gewährleistet sein soll? Und was passiert mit dem Knowhow, das dorthin gelangt?
"Da mag das eine oder andere Unternehmen jetzt vor der Frage stehen, geht man tatsächlich jetzt auch mit dem Hightech-Knowhow nach China um sich Marktpotenzial zu bewahren oder agiert man da ein bisschen vorsichtiger und das wird vor allem für 2022 für einige Unternehmen eine ganz große Frage sein, wie man sich in dem sich neu definierenden wirtschaftlichen Umfeld in China positioniert."
Die Olympischen und die paralympischen Spiele haben einer breiten Öffentlichkeit im Westen gezeigt, wie es um die Beziehungen steht. China zeigt sein Selbstbewusstsein, demonstriert Stärke nach außen und vor allem nach innen und arbeitet daran, immer mehr autark zu sein. Insofern hat das Scheinwerferlicht tatsächlich eine Wirkung gehabt. Aber wohl nicht die, die von Sportfunktionären immer gemeint war und ist.