Strukturschwache Regionen
Ostbeauftragter Schneider fordert bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse

Der scheidende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Schneider, hat dafür plädiert, strukturschwache Regionen nicht nur regional, sondern bundesweit stärker zu unterstützen.

    Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der geschäftsführenden Bundesregierung, auf der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs in der Vertretung des Freistaates Thüringen.
    Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der geschäftsführenden Bundesregierung (Jens Kalaene/dpa)
    Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, es gehe um ehemalige Industriegebiete im Wandel - in Ostdeutschland aber auch in Kaiserslautern oder im Ruhrgebiet. Wenn Kitas geschlossen würden, kein funktionierendes Gesundheitssystem oder Verkehrsangebot existierten, dann verstärke dies das Gefühl des Abgehängtseins. In diesen Regionen sei die AfD besonders stark geworden. Schneider hatte gestern erklärt, sein Amt abzugeben.
    Die ostdeutschen Bundesländer verlangten mehr Gehör und Einfluss in der Bundespolitik. Dazu gehörten eine angemessene Vertretung Ostdeutschlands in der neuen Bundesregierung sowie ein Ostbeauftragter mit Kabinettsrang, hieß es in einem Beschluss der Ministerpräsidenten aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
    Diese Nachricht wurde am 04.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.