Mittwoch, 08. Mai 2024

Nahost
Palästinensischer Ministerpräsident Schtaje reicht Rücktritt ein

Der palästinensische Ministerpräsident Schtaje hat seinen Rücktritt eingereicht.

26.02.2024
    Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
    Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje (Archivbild) tritt von seinem Amt zurück. (IMAGO / dts Nachrichtenagentur / IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Schtaje erklärte in Ramallah im Westjordanland, damit wolle er einen Konsens in der palästinensischen Bevölkerung über politische Vereinbarungen nach dem Nahost-Krieg erleichtern. Über den Rücktritt war seit Tagen spekuliert worden. Der Schritt soll nach Korrespondentenberichten den Weg für eine Technokratenregierung freimachen.

    Kaum noch Rückhalt - Reformen gefordert

    Die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Abbas hat kaum noch Rückhalt in der Bevölkerung und sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Die USA fordern seit längerem eine grundlegende Reform - auch weil sie befürworten, dass die Behörde nach dem Krieg die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt.
    Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat dagegen zuletzt einen Plan vorgelegt, nach dem das israelische Militär für die Sicherheit und lokale Beamten ohne Verbindungen zum Terrorismus für die Verwaltung zuständig sein sollen. Die Autonomiebehörde wird dabei nicht ausdrücklich genannt.
    Diese Nachricht wurde am 26.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.