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Thailand
Parlament verwehrt Pita erneute Kandidatur als Regierungschef

Thailands Parlament hat Wahlsieger Pita eine erneute Kandidatur als Regierungschef verwehrt.

    Thailand, Bangkok: Pita Limjaroenrat (l), Vorsitzender der Move Forward Party.
    Thailands Regierung verwehrt Pita erneute Kandidatur als Regierungschef. (Sakchai Lalit/AP/dpa)
    Das teilte das Parlamentspräsidium in Bangkok mit. Hintergrund ist offenbar die Entscheidung des Verfassungsgerichts des Landes, das heute eine Klage gegen Pita annahm. Dabei geht es um Beteiligungen an Medienunternehmen. Dies ist Kandidaten für die Parlamentswahl untersagt. Pita wird bis zu einem Urteil von seinen Amtspflichten als Abgeordneter entbunden.
    Bereits in der vergangenen Woche hatte sich Pita einer Abstimmung im Parlament gestellt, aber nicht die nötige Mehrheit erhalten. Grund dafür ist die Rolle des Militärs. Neben den 500 neu gewählten Abgeordneten bestimmen auch 250 vom Militär ernannte Senatoren den Ministerpräsidenten. Von ihnen stimmten nur 13 für den Kandidaten.
    Die Wahl im Mai hatte Pita mit seiner Move Forward Party klar gewonnen. Anschließend bildete er eine Koalition aus acht Parteien.
    Diese Nachricht wurde am 19.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.