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Verteidigung
Pistorius: Ausrüstungsmängel der Bundeswehr können bis 2030 nicht behoben werden

Die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr können laut Verteidigungsminister Pistorius in diesem Jahrzehnt nicht mehr behoben werden. Alle wüssten, dass die vorhandenen Lücken bis 2030 nicht vollends geschlossen werden könnten, sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag".

03.04.2023
    Porträt des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius in Anzug und Krawatte bei einer Pressekonferenz in Litauen. Hinter ihm die deutsche Flagge, der Vordergrund schwarz und unscharf.
    Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (picture alliance / Associated Press / Mindaugas Kulbis)
    Es fehle an Geld und Produktionskapazitäten der Industrie. Weitere Abgaben aus den Beständen der Bundeswehr über die bisherigen Zusagen hinaus lehnt Pistorius derzeit ab. Wie die anderen Nationen habe auch Deutschland nur einen begrenzten Bestand. Der Verteidigungsminister betonte, eine "gewisse Sollgrenze" sollte nicht unterschritten werden. Die Produktionsprozesse könnten nicht beschleunigt werden. Das gelte auch für Munition.

    Zahlreiche Waffenlieferungen

    Deutschland hat die Ukraine in den vergangenen Monaten mit zahlreichen Waffen beliefert, um sich im russischen Angriffskrieg gegen das Land zu verteidigen. Auf dem Internetportal der Bundesregierung sind die "militärischen Unterstützungsleistungen" aufgelistet. Dazu zählen inzwischen auch Kampfpanzer. Außerdem liefert Deutschland unter anderem Flugabwehrpanzer, Brückenlegepanzer, Mehrfachraketenwerfer vom Typ MARS II, Panzerhaubitzen und das Luftverteidigungssystem Iris-T.

    Zwei-Prozent-Ziel bis zum Ende der Legislaturperiode erreicht?

    Pistorius erklärte, bis zum Ende der Legislaturperiode hätte er gerne einen Verteidigungsetat etabliert, der die Zwei-Prozent-Zielmarke der NATO sicherstelle.
    Nach Angaben des Bündnisses lag der Anteil der deutschen Verteidigungsausgaben an der heimischen Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr unter 1,5 Prozent.

    2024 wird wieder ein Schiff in den Indopazifik entsandt

    Pistorius kündigte an, 2024 erneut ein Schiff in den Indo-Pazifik zu entsenden. Es gelte nicht nur, mehr europäische Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung in Europa zu übernehmen. Gleichzeitig sei man gefordert, wenn es um die Freiheit der Seewege und die regelbasierte Ordnung im Indo-Pazifik geht: "Deswegen planen wir für das kommende Jahr eine weitere Präsenzfahrt unserer Marine in die Region und eine Vertiefung unserer Partnerschaften zu Schlüsselländern der Region, wie etwa Japan, Australien, Indien, Indonesien, Südkorea und Singapur."
    Diese Nachricht wurde am 01.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.