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Verteidigungsminister
Pistorius (SPD): NATO muss ihre Hausaufgaben machen

Bundesverteidigungsminister Pistorius hat die europäischen NATO-Länder aufgefordert, ihren Blick stärker auf die eigene Verteidigungsfähigkeit und weniger nach Washington zu richten.

    Bruchsal: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird eine biologische Beprobung gezeigt bei seinem Besuch der General-Dr. Speidel-Kaserne des Bundeswehr ABC-Abwehrkommando.
    Bundesverteidigungsminister Pistorius besucht das ABC-Abwehrkommando in Bruchsal. (Uli Deck / dpa / Uli Deck)
    Bei einem Besuch des ABC-Abwehrkommandos in Bruchsal sagte Pistorius, die Folgen des amerikanischen Wahlausgangs seien zwar von Interesse. Viel bedeutsamer aber sei es, dass man 30 Jahre Friedensdividende aufzuholen habe. Angesichts neuer Bedrohungen müsse man sich schnell wappnen, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
    Derweil wies Bundeskanzler Scholz die Kritik an der finanziellen Ausstattung der Bundeswehr für die kommenden Jahre zurück. Bei einem Besuch der Gebirgsjägerbrigade auf der Reiteralpe bei Bad Reichenhall sagte Scholz, 2017 seien 37 Milliarden Euro für Verteidigung ausgegeben worden. Nun seien es im Haushalt der Bundeswehr unter Einsatz des Sondervermögens 75 Milliarden. Dies sei quasi eine Verdoppelung, betonte der SPD-Politiker. - Nach dem Haushaltskompromiss der Regierungskoalition gab es Kritik an der nur geringen Erhöhung des Wehretats - unter anderem vom Bundeswehrverband.
    Diese Nachricht wurde am 22.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.