Samstag, 11. Mai 2024

"Taurus"-Debatte
Polnischer Außenminister hofft auf Bewegung der Bundesregierung - Scholz bekräftigt ablehnende Haltung

Die Haltung der Bundesregierung zur Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine ist nach den neuen Waffenhilfen der USA erneut in den Fokus gerückt.

28.04.2024
    Ein Porträt von Olaf Scholz ist in dramatischer Anmutung vor ein Modell des Taurus-Waffensystems montiert.
    Bundeskanzler Scholz begründet die Ablehnung einer "Taurus"-Lieferung unter anderem mit der Reichweite des Marschflugkörpers. (Imago / Sven Simon / Frank Hoermann)
    Washington hatte zuletzt angekündigt, der Ukraine Kurzstreckenraketen mit mehreren hundert Kilometern Reichweite zu liefern. Der polnische Außenminister Sikorski hofft nun auf eine Bewegung der Bundesregierung. Er hoffe, dass sich Kanzler Scholz dadurch ermutigt fühle, seine Haltung zu ändern, sagte Sikorski der "Bild am Sonntag". Zuvor hatten bereits der frühere NATO-Generalsekretär Fogh Rasmussen und der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Heusgen, die deutsche Ablehnung kritisiert.
    Scholz schloss eine Taurus-Lieferung erneut aus und wies auf die Reichweite von 500 Kilometern hin. Auf der Auftaktveranstaltung seiner Partei zum Europa-Wahlkampf in Hamburg warb Scholz stattdessen für einen "Kurs der Besonnenheit". Die Bundesregierung gehe "klug abgewogen, zum richtigen Zeitpunkt und mit aller Konsequenz" vor.
    Diese Nachricht wurde am 28.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.