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China
Präsident Xi Jinping vor dritter Amtszeitverlängerung

Auf dem Volkskongress in China soll Staats- und Parteichef Xi Jinping für eine dritte Amtsperiode als Präsident bestätigt werden.

    Chinas Präsident Xi Jinping am 6. März 2023
    Chinas Präsident Xi Jinping hat seine Macht in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebaut. (picture alliance / Xinhua News Agency / Ju Peng)
    Es ist davon auszugehen, dass die Delegierten mit überwältigender Mehrheit für die weitere Verlängerung der Amtszeit um fünf Jahre stimmen werden. Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-jährige Xi über bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen.
    Auf der bis Montag andauernden Jahrestagung wird es die größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren geben. Dabei werden vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufrücken. Am Samstag soll der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang, neuer Premier werden.
    Diese Nachricht wurde am 10.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.