Samstag, 20. April 2024

Kommunalwahl
Prokurdische Partei DEM in der Türkei sieht sich um Bürgermeisteramt betrogen

In der Türkei sieht sich die prokurdische Partei DEM nach den Kommunalwahlen um ein Bürgermeisteramt betrogen.

03.04.2024
    Istanbul: Wahlhelfer zählen die Stimmzettel in einem Wahllokal. Am Sonntag (31.03.2024) finden in der Türkei die Kommunalwahlen statt.
    Wahlhelfer zählen die Stimmzettel in einem Wahllokal. Am Sonntag fanden in der Türkei die Kommunalwahlen statt. (Emrah Gurel / AP / dpa / Emrah Gurel)
    Ihrem Kandidaten Zeydan sei in der osttürkischen Provinz Van die Ernennungsurkunde verweigert worden, hieß es. Stattdessen kommt übereinstimmenden Agenturberichten der zweitplatzierte Kandidat zum Zug. Er gehört der AKP von Präsident Erdogan an.  
    Auf den DEM-Kandidaten entfielen am Sonntag gut 55 Prozent der Stimmen. Laut seiner Partei war ihm jedoch auf Initiative des Justizministeriums vor der Wahl kurzfristig das Recht zur Kandidatur für das Bürgermeisteramt entzogen worden. Die DEM vermutet zudem in mehreren Provinzen im Südosten der Türkei Wahlbetrug. Dort landete sie hinter der AKP.
    Die DEM ist die Nachfolgepartei der prokurdischen HDP. Bei den Kommunalwahlen 2019 hatte diese Dutzende Bürgermeisterposten gewonnen. Die Regierung in Ankara ließ jedoch einen Großteil der Politiker wegen Terrorvorwürfen des Amtes entheben.
    Diese Nachricht wurde am 03.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.