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Rüstungsexportbericht für 2015
Deutsche Waffenexporte haben sich fast verdoppelt

Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht für 2015 beschließen. Die Deutschen Waffenexporte haben sich laut eines Zeitungsberichts der "Welt am Sonntag" im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt.

Von Mathias Zahn | 03.07.2016

Ein Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in voller Fahrt auf einem Testgelände.
Für knapp acht Milliarden Euro hätten die Deutschen im letzten Jahr Waffen und andere Rüstungsgegenstände exportiert, so der Zeitungsbericht. (Krauss-Maffei Wegmann, dpa picture-alliance)
Laut dem Zeitungsbericht begründet das Wirtschaftsministerium den starken Anstieg mit Sonderfaktoren – etwa mit der Genehmigung von Tankflugzeugen für Großbritannien im Wert von einer Milliarde Euro. Solche Lieferungen an einen NATO-Partner seien unproblematisch, heißt es. Als besonders heikel gelten die Kampfpanzer und Panzerhaubitzen für den Golfstaat Katar, der als Finanzier der Terrorgruppe IS gilt. Hier verweist das Ministerium laut "Welt am Sonntag" darauf, dass die Genehmigung noch unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilt worden sei.
Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums wollte den Zeitungsbericht auf ARD-Anfrage nicht kommentieren. Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht für 2015 beschließen. Der Linken-Abgeordnete Jan van Aken kritisiert, Wirtschaftsminister Gabriel habe einen Rekord beim Gesamtwert der Rüstungsexporte zu verantworten. Gabriels Verrenkungen, die radikale Steigerung der Waffenexporte zu relativieren, seien geradezu verzweifelt, so van Aken.