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KSE-Vertrag
Russisches Parlament stimmt für Kündigung

Das russische Parlament in Moskau hat für die Kündigung des Abrüstungsvertrags KSE gestimmt.

    Ein Mann in mittleren Jahren sitzt mit finsterem Blick auf einem Stuhl mit Goldlehne.
    Wjatscheslaw Wolodin, Vorsitzender der Staatsduma, des russischen Parlaments. (imago / ITAR-TASS/Mikhail Metzel )
    Die Entscheidung sei im Interesse der nationalen Sicherheit getroffen worden, erklärte Duma-Chef Wolodin. Washington und Brüssel, besessen von der Idee des Aufbaus einer unipolaren Welt, hätten das globale Sicherheitssystem mit der Erweiterung der Nato nach Osten zerstört. Der Beschluss des Parlaments war ursprünglich bereits gestern erwartet worden. Nach Angaben von Vizeaußenminister Rjabkow nehmen die Austrittsprozeduren etwa ein halbes Jahr Zeit in Anspruch.
    Der KSE-Vertrag wurde 1990 zwischen den damaligen NATO-Mitgliedsstaaten und den Ländern des kurz darauf aufgelösten Warschauer Pakts geschlossen. Er beinhaltet die Begrenzung konventioneller Waffen auf beiden Seiten.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.