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Berliner SPD-Landesparteitag
Saleh für "schonungslose Debatte" - Giffey verteidigt Schwenk zu Schwarz-Rot

In Berlin ist der Landesverband der SPD zu seinem ersten Parteitag nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus vor dreieinhalb Monaten zusammengekommen.

26.05.2023
    Zu sehen sind Franziska Giffey, links, und Raed Saleh, Landesvorsitzende der SPD Berlin, während eines Landesparteitags.
    SPD-Landesvorsitzende Giffey und Saleh: Der Landesparteitag debattiert über das schwarz-rote Bündnis in Berlin. (Monika Skolimowska / dpa / Monika Skolimowska)
    Zentrale Punkte der Tagesordnung sind die Aussprache über das historisch schlechte Wahlergebnis und die umstrittene Entscheidung für eine Koalition mit der CDU. Ko-Parteichef Saleh zeigte sich zum Auftakt selbstkritisch. Man habe die Wahl verloren, auch weil man Krisen nur verwaltet habe und bei polarisierenden Stadtdebatten unkenntlich und manchmal sogar widersprüchlich geblieben sei. Nötig sei nun eine schonungslose Debatte über die Ursachen, die die Parteimitglieder zurecht forderten. Dabei erwähnte Saleh auch ein - Zitat - "negatives Gefühl einer nicht funktionierenden Stadt" bei den Wählern.
    Seine Ko-Vorsitzende Giffey verteidigte die vor vier Wochen geschlossene Koalition mit der CDU als Chance, das Profil ihrer Partei wieder zu schärfen. Die SPD werde der linke und sozialpolitische Part in diesem Bündnis sein. In der vorherigen rot-grün-roten Koalition seien die Sozialdemokraten dagegen "zerrieben" worden.
    Diese Nachricht wurde am 26.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.