Dienstag, 05. März 2024

Koalitionsausschuss
Scholz: Gespräche der Ampel vertraulich und freundlich

Der Koalitionsausschuss der Ampel-Parteien hat nach den Worten von Bundeskanzler Scholz vor der Abreise in die Niederlande viele Verständigungen erzielt.

27.03.2023
    Rotterdam: Bundeskanzler Olaf Scholz kommt zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam. Er steigt aus einer Maschine der Luftwaffe.
    Bundeskanzler Scholz in den Niederlanden (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Der erste Teil der Gespräche seien sehr vertraulich und freundlich verlaufen, fügte der SPD-Politiker hinzu. Das sei eine gute Grundlage, um morgen weiter zu sprechen. Das Spitzentreffen in Berlin war für die deutsch-niederländischen Konsultationen unterbrochen worden. Zuvor hatte der Koalitionsausschuss die ganze Nacht über getagt. Über konkrete Inhalte wurde noch nichts bekannt.
    Der CDU-Vorsitzende Merz kritisierte die Bundesregierung daraufhin als "stehend K.O." Linken-Fraktionschef Bartsch sprach von einer Blamage der Ampel-Koalition.
    Diese Nachricht wurde am 27.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.