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Zunehmende Angriffe auf Politiker
Scholz: "Gewalt bedroht Demokratie"

Bundeskanzler Scholz hat die Bürgerinnen und Bürger angesichts zunehmender Angriffe auf Politiker zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung aufgerufen.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD hat die rechte Hand erhoben; hinter ihm steht ein blauer Stuhl.
    Bundeskanzler Scholz (Archivbild) (Michael Kappeler/dpa)
    Gewalt bedrohe die Demokratie, und deshalb müsse man dagegen zusammenstehen, sagte der SPD-Politiker bei einer Veranstaltung des Redaktionsnetzwerks Deutschland in Potsdam. Dies sei nicht hinnehmbar und zwar in keinem Fall - egal gegen welche Partei es sich richte. Scholz betonte, natürlich müssten auch die Sicherheitsorgane etwas tun. Es gehe um eine Mischung.
    Mehrere Übergriffe im Wahlkampf zur Europawahl wie etwa auf den SPD-Politiker Ecke in Dresden hatten bundesweit für Entsetzen gesorgt. Dies löste auch eine Debatte über die Verschärfung des Strafrechts aus.
    Diese Nachricht wurde am 11.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.