Freitag, 10. Mai 2024

Treffen im Kanzleramt
Scholz sichert Migrantinnen und Migranten Solidarität zu

Bundeskanzler Scholz hat Migrantinnen und Migranten die Solidarität der Regierung zugesichert.

06.02.2024
    Das Bundeskanzleramt in Berlin.
    Im Bundeskanzleramt geht es heute um Bedrohungen durch den Rechtsextremismus. (picture alliance / Schoening / Schoening)
    Viele sorgten sich, ob sie in Deutschland noch eine Zukunft hätten, sagte Scholz nach einem Treffen mit Migrantenverbänden im Kanzleramt. Menschen mit Migrationshintergrund fühlten sich gemeint, wenn Rechtsextremisten ihre menschenverachtenden Überlegungen von Umsiedlungen verbreiteten. Scholz versicherte, man stehe fest an der Seite der Migrantinnen und Migranten. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Alabali-Radovan, plädierte nach dem Treffen für eine zügige Verabschiedung des Demokratiefördergesetz. Das Gesetz soll Trägern politischer Bildung und Demokratieförderung eine dauerhafte Finanzierung sichern.
    Teilnehmer der Runde waren unter anderem der Zentralrat der Juden und der Zentralrat der Sinti und Roma. Außerdem waren Vertreter einer muslimischen Wohlfahrtsorganisation, der Initiative 19. Februar Hanau, sowie drei Organisationen eingeladen, die sich gegen Rassismus einsetzen.
    Diese Nachricht wurde am 05.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.