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Europatag
Scholz sieht Europa nicht als dritte Supermacht

Bundeskanzler Scholz hat in einer Rede vor dem Europäischen Parlament Forderungen nach einer Entwicklung der EU zur Großmacht eine Absage erteilt.

    Scholz steht im Gebäude des Europäischen Parlaments und spricht in ein Mikrofon.
    Bundeskanzler Scholz bei seiner Rede im EU-Parlament (Philipp von Ditfurth / dpa / Philipp von Ditfurth)
    Scholz sagte in Straßburg anlässlich des heutigen Europatags, wer nostalgisch dem Traum einer europäischen Weltmacht nachhänge, stecke in der Vergangenheit. Damit grenzte sich der Kanzler indirekt von Frankreichs Präsident Macron ab, der die EU zu einer dritten Supermacht zwischen China und den USA machen will und nach eigenen Worten eine größtmögliche strategische Autonomie anstrebt. Scholz betonte stattdessen die Bedeutung von Partnerschaften - auch mit dem globalen Süden. Nicht weniger, sondern mehr Offenheit und mehr Kooperation seien das Gebot der Zeit. Scholz warb in seiner Grundsatzrede auch dafür, die Reformbemühungen der in die EU strebenden Länder stärker zu belohnen. Wenn Fortschritte nicht honoriert würden, verliere die Erweiterungspolitik ihren Anreiz.
    Mit dem Europatag wird an den sogenannten "Schuman-Plan" von 1950 erinnert. Der damalige französische Außenminister hatte in einer Rede am 9. Mai die Schaffung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" vorgeschlagen, aus der die heutige EU hervorging.
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2023 im Programm Deutschlandfunk Nova gesendet.