
Schulze sagte, das Gesetz verletze grundlegende Menschenrechte, zu denen sich auch Uganda verpflichtet habe. Gleichgeschlechtliche Liebe sei kein Verbrechen, betonte die SPD-Politikerin.
Zuvor hatte der ugandische Präsident Museveni das von vielen Ländern kritisierte Gesetz unterzeichnet. Laut Präsidialbüro stellt der leicht abgeänderte Entwurf klar, dass die sexuelle Orientierung an sich noch keine Straftat sei. Allerdings soll die - so wörtlich - "Beteiligung an homosexuellen Handlungen" als Vergehen und mit einem Strafmaß bis zu lebenslanger Haft geahndet werden können. Fälle von sogenannter "schwerer Homosexualität" sollen als Kapitalverbrechen behandelt werden. Im Wiederholungsfall droht die Todesstrafe.
Diese Nachricht wurde am 29.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.