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StartseiteInformationen am AbendSpekulationen, Gerüchte und ein Dementi08.05.2016

SPD-Chef GabrielSpekulationen, Gerüchte und ein Dementi

Sigmar Gabriel steht in der Kritik, die Umfragewerte sind schlecht. Nun auch noch neue Spekulationen um seinen Rücktritt. "So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren", ärgerte sich SPD-Politiker Maas. Und der SPD-Chef meldete sich schließlich noch persönlich zu Wort.

Von Gudula Geuther, Hauptstadtstudio

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in Berlin im Willy Brandt Haus geht entlang einer roten Wand mit der Aufschrift SPD (imago stock&people)
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel (imago stock&people)

Gerade erst hatte sich Sigmar Gabriel nach einwöchiger Krankheitspause zurückgemeldet. Da verbreitete der Bayerische Rundfunk, was Helmut Markwort aus angeblich zuverlässiger Quelle erfahren haben wollte. Sigmar Gabriel werde zurücktreten, so der Focus-Mitherausgeber. Und:

"Die Nachfolgefragen sind auch schon gelöst. Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister. Und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat ist Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament."

"Ich glaube, dass das so viel Quatsch ist, dass man es noch nicht mal richtig dementieren kann."

antwortet am Abend Justizminister Heiko Maas im Bericht aus Berlin. Von Quatsch und von Unfug war auch in Parteikreisen die Rede, auch der genannte Olaf Scholz dementierte. Tatsächlich tagt auch der Parteivorstand nicht am Montag. An dem Termin hätte Gabriel dort angeblich die Mitteilung machen wollen. Nicht bestätigt und nicht dementiert wird dagegen eine andere Meldung: Die, dass der SPD-Kanzlerkandidat später gekürt werden solle als bisher geplant. Bisher hatte Sigmar Gabriel von Anfang 2017 gesprochen. Nun berichtet die Bild am Sonntag, erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen solle der Kandidat bestimmt werden. Das hieße: Frühestens Mitte Mai. Ein nicht näher genannter hochrangiger SPD-Funktionär sagt in der Zeitung zur Begründung: Sollte die Wahl schiefgehen, müsse man mit radikalen Personalkonsequenzen bis hin zur Palastrevolte rechnen. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei. Justizminister Maas reagiert im Bericht aus Berlin ausweichend:

"Natürlich ist Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender auch der, auf den die Kanzlerkandidatur zuläuft. Die Diskussion, die im Moment geführt wird, ist die: Wann wird die SPD ihren Kanzlerkandidaten benennen. Das sollte man nicht zu früh tun, das zeigt uns auch die Erfahrung. Ansonsten wird Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender irgendwann einen Vorschlag machen, wie wir in dieser Frage weiter verfahren und dann wird der Bundestagswahlkampf beginnen. Nur jetzt darüber zu spekulieren, halte ich doch für ausgesprochen früh."

Sigmar Gabriel hatte eine Woche lang Termine abgesagt. Heute hatte er sich mit der Forderung nach Schuldenerleichterungen für Griechenland zurückgemeldet. Und er reiste für Gespräche mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven und Österreichs Bundeskanzler Werner Feymann nach Stockholm. Morgen will er in Berlin einen Parteikongress zu Gerechtigkeitsfragen eröffnen, mit dem die Programmarbeit im Vorfeld der Bundestagswahl beginnt. Seit dem Parteitag in Karlsruhe, auf dem Gabriel 74 Prozent der Stimmen bekam, gilt er als angeschlagen. Der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht noch nicht fest. Laut Bundeswahlleiter kommt ein Sonntag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober in Frage.

Anmerkung der Redaktion: SPD-Chef Gabriel hat Spekulationen über einen möglichen Rücktritt im Laufe des Abends zurückgewiesen. Er sagte dem Fernsehsender RTL, man könne in Deutschland als Politiker noch nicht einmal krank werden, ohne dass Gerüchte verbreitet würden. Gabriel hatte in der vergangenen Woche eine Iran-Reise wegen einer Krankheit kurzfristig abgesagt. Zudem dementierte der SPD-Chef einen Zeitungsbericht, wonach er erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 eine Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Partei wolle. Es sei Sache der Gremien, den Zeitpunkt für die Kandidatenkür festzulegen, betonte Gabriel.

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