Koalitionsvertrag mit Union
SPD gibt heute Ergebnis des Mitgliedervotums bekannt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer hat sich zuversichtlich geäußert, dass sich die SPD-Mitglieder mehrheitlich für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ausgesprochen haben.

    SPD-Logo auf einem Gebäude in Köln (Symbolbild).
    Das Ergebnis des Mitgliedervotums wird heute bekanntgegeben. (imago / Beautiful Sports / Buriakov)
    Er glaube, dass man beim Mitgliedervotum eine tragfähige Zustimmung erreichen werde, sagte Schweitzer der "Rheinischen Post". Die SPD habe einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt. Die Partei-Mitglieder wüssten, dass die Menschen in Deutschland jetzt eine schlagkräftige Regierung erwarteten, die loslege, den Koalitionsvertrag umsetze und das Land gut und wettbewerbsfähig positioniere.
    Die Abstimmung der SPD-Mitglieder ging um Mitternacht zu Ende. Das Ergebnis soll am Vormittag bekanntgegeben werden. Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen. CDU-Chef Merz könnte dann am Dienstag zum Bundeskanzler gewählt werden.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.