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Spitzenförderung im Schneckentempo

Forschungspolitik. - Eigentlich sind sich alle Experten einig: es muss sehr viel mehr in Forschung und Bildung investiert werden als bisher. Publikumswirksam kündigte dementsprechend Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn die Aufstockung des Bildungsetats auf 1,9 Milliarden Euro an. Doch weil die Finanzierung noch unsicher ist, verweigerten Ministerpräsidenten in der Bund-Länder-Kommission am Montag ihre Zustimmung.

    Ursprünglich geplant war ein Beginn der zusätzlichen Förderung von wissenschaftlichen Vorhaben in Deutschland bis zum Jahr 2006. Doch bis der warme Finanzregen die deutsche Forschung erstarken lässt, wird es wohl noch länger dauern - mindestens aber bis November, denn dann kommt die Bund-Länder-Kommission (BLK) erneut zusammen. Vorerst, so das Ergebnis der BLK-Tagung am Montag in Bonn, muss es bei Versprechungen bleiben, denn einige der angereisten Ministerpräsidenten hatten ihre Zustimmung zu dem Finanzpaket verweigert. Selbst wenn im Herbst grünes Licht für das finanzielle Forschungs-Anabolikum gegeben werde, so sei der Termin der Ausschüttung in 2006 aufgrund des damit angestoßenen, aufwändigen Verwaltungsprozesses kaum mehr einzuhalten, schätzen Beobachter.

    Noch im Juni, als die BLK zuletzt zusammengekommen war, hatte es so ausgesehen, als hätten sich Bund und Länder in der Frage einvernehmlich verständigt. Demnach sollten bestimmte Spitzen-Universitäten, neue Forschungsverbünde sowie Graduiertenkollege im Zeitraum zwischen 2006 und 2010 Fördergelder aus dem Etat erhalten. 75 Prozent der 1,9 Milliarden Euro sollte der Bund, die restlichen 25 Prozent die Länder beisteuern. Doch in diesem Punkt herrscht aber offenbar wieder Zwist. Unmut äußerten verschiedene Ländervertreter mit Hinweis auf im Juni lediglich mündlich vereinbarte Übereinkommen sowie viele noch ungelöste Fragen. Dennoch, so der Vorwurf, sei Bulmahn vor die Öffentlichkeit getreten und habe voreilig einen gefundenen Kompromiss verkündet.

    Neben solchen teils von Parteipolitik geprägten Animositäten behindern aber auch handfeste finanzielle Probleme einen Beschluss zur Forschungsförderung. So ist sowohl auf Bundes- wie auch auf Länderseite noch offen, wie der Gesamtetat zusammengetragen werden soll. Auch erwarten jene Länder, die sich mit einem höheren Beitrag beteiligen, naturgemäß eine Förderung von Einrichtungen im eigenen Land. Gestalte sich die Auseinandersetzung um die Forschungsförderung zu einem rein politischen Streit, dann, so unken Experten, gebe es schlimmstenfalls 16 verschiedene Einrichtungen, die in den Genuss der Mittel kommen werden - nämlich in jedem Bundesland eines.

    [Quelle: Antje Allroggen]