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Sportausschuss
Posse um Athletenfinanzierung entzweit Gremium

Der neu gegründete Verein "Athleten Deutschland", sollte in dieser Woche eigentlich fest zugesagte finanzielle Mittel bekommen, damit der Verein in die konkrete Planung gehen kann. Aber dann verlief die Sitzung im Sportausschuss am Dienstag plötzlich ganz anders.

Von Jessica Sturmberg | 09.06.2018
    Es geht um 225.000 Euro Anschubfinanzierung in diesem Jahr und 500.000 Euro für die kommenden Jahre. Eigentlich keine große Summe. Der Spitzensport erhält derzeit rund 170 Millionen Euro vom Bund, die Athleten sollen in Zukunft eine halbe Millionen Euro im Jahr für ihre unabhängige Vertretung bekommen. Für eine eigene Geschäftsstelle, eigenes Personal und die Professionalisierung ihrer Arbeit, die bisher von Athleten nebenher geleistet wird.
    Diese eigenen Mittel für die Unabhängigkeit direkt an den Verein "Athleten Deutschland" zu zahlen…
    "das war ja eigentlich einhellige Meinung bei allen Sitzungen, wo es um dieses Thema ging war es einhellige Meinung. Die Athletenvertretung war ja da vor Monaten, hat das vorgestellt. Bei allen Parteien war einhellige Meinung", sagt Britta Dassler, Obfrau der FDP im Bundestagssportausschuss. Allerdings stand das Geld im Haushaltsplan zu Beginn der Woche noch nicht drin.
    Britta Katharina Dassler, Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion in der 19. Legislaturperiode, aufgenommen am 20.10.2017 im Bundestag in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit
    Britta Dassler, FDP-Obfrau im Sportausschuss (dpa)
    "Wir haben dann gedacht, naja, wenn das nicht im Haushalt drin ist, stellen wir einen Änderungsantrag und hatten aber gedacht, dass dann die Koalition schon entsprechend vorbereitet ist und dann sagt, naja, wir haben das schon so vereinbart", erläutert Monika Lazar, Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen. Was dann auf diesen Oppositionsantrag für die Mittelbewilligung folgte, war nicht etwa ein gemeinsamer Gegenantrag der Koalition, sondern für die meisten Abgeordneten überraschend: Lange, kontroverse Diskussionen.
    Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Bundestag in Berlin. 
    Monika Lazar von Bündnis 90/Die Grünen (dpa)
    "Eine sehr turbulente Sitzung"
    "Also es war eine sehr turbulente Sitzung", erzählt André Hahn von den Linken.
    "Die Konfliktlinie ging eben vor allem Union gegen den Rest bzw. Union gegen die SPD, weil die SPD hat doch sehr eindeutig gesagt, dass sie das auch so sehen wie wir alle anderen und die Union hat da sehr stark blockiert. Es gab eine Sitzungsunterbrechung, was auch sehr unüblich ist."
    André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion am 15.10.2015 im Paul-Löbe-Haus in Berlin vor einer Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses in Berlin.
    André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion (dpa / picture-alliance / Kay NIetfeld)
    Und der Versuch der Koalition untereinander noch eine Lösung zu finden. Eine Sitzung "an deren Ende der Antrag der Bündnisgrünen abgelehnt worden ist. Koalition gegen die Stimmen aller Oppositionsfraktionen."
    Nächtliche Papiere
    "Also mich hat's überrascht. Mich hat es wirklich überrascht", betont die FDP-Abgeordnete Britta Dassler. Nicht nur das Abstimmungsverhalten der Koalition, sondern auch die Frage, wie es dazu kommen konnte. Was hat die Kehrtwende verursacht? Hat der DOSB nochmal auf den letzten Metern versucht, die Mittelvergabe an den Athletenverein zu verhindern?
    "In der Nacht davor kurz vor 12 Uhr ist nochmal ein Schreiben gekommen von Frau Rücker, Vorstandsvorsitzende vom DOSB, die nochmal die Varianten dargelegt hat, wie man es unter dem Dach des DOSB halten könnte. Ich habe das bekommen um fünf vor 12 Uhr nachts. Montag Nacht, Dienstag früh war die Sitzung. Und da habe ich gedacht, was soll das jetzt so kurz vor knapp?"
    Frank Steffel, CDU-Obmann im Bundestags-Sportausschuss erklärt, warum seine Fraktion am Dienstag gegen die direkte Mittelvergabe an den Athletenverein gestimmt hat: "Es gab in den letzten Tagen sehr intensive Gespräche zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund und den Athletenvertretern und wir wollten den Ergebnissen dieser Gespräche nicht vorweggreifen".
    Nicht strittig sei dabei gewesen, dass die Athleten das Geld bekommen sollten, so Steffel, sondern die Frage…
    "ob man das unter dem Dach des DOSB tut, oder ob man es diesem Athletenverein, den Herr Hartung und Frau Kassner dort führen, direkt zukommen lässt."
    Dagmar Freitag (SPD), Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag
    Dagmar Freitag (SPD), Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag (dpa / picture-alliance / Gregor Fischer)
    Jetzt steht die Finanzierung - oder nicht?
    Vor der Sitzung des Haushaltsausschusses ist diese Frage dann aber geklärt worden, am Ende haben sich die beiden Koalitionspartner doch darauf verständigt, dass die Athleten die vorgesehenen 225.000 Euro für dieses Jahr und 500.000 für die kommenden Jahre bekommen sollen. Und auch der DOSB soll mehr Mittel für erhalten, die der Sportdachverband seinen Spitzensportlern zukommen lassen soll. In welcher Höhe ist noch unklar.
    Für die Vorsitzende des Sportausschusses, Dagmar Freitag von der SPD, war das ganze Hin und Her besonders schwierig, schließlich hatte sie sich schon frühzeitig für die direkte Zahlung der Steuermittel an "Athleten Deutschland" ausgesprochen und musste dann aber am Dienstag mit dem Koalitionspartner gegen ihre Überzeugung abstimmen.
    "Das sind schwierige Situationen, wenn man sich innerhalb einer Koalition nicht einig ist, ich habe bis zum Schluss dafür geworben, dass wir insbesondere die Athletenförderung nach den Wünschen der Athletinnen und Athleten gestalten. Das ist im Endeffekt gelungen und damit ist die Schlacht der letzten Tage für mich auch Vergangenheit. Wir haben ein gutes Ergebnis erzielt. Das ist jetzt das Verdienst beider Fraktionen und damit bin ich jetzt zufrieden."
    Frank Steffel, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Sportausschuss.
    Frank Steffel, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Sportausschuss. (imago sportfotodienst)
    CDU-Mann Frank Steffel ist jetzt auch einverstanden und erklärt den Grund, warum er den Vorschlag des DOSB gut gefunden hätte, die Athletenvertretung weiter unter dem Dach des DOSB zu halten:
    "Ich hoffe, dass es am Ende nicht dazu führt, dass der Athletenverein gegen den DOSB oder der DOSB gegen den Athletenverein öffentlich oder auch intern agiert. Insofern hätte ich mir gewünscht, dass der DOSB mit der dort ja auch weiterhin bestehenden Athletenkommission, die ja auch vom IOC vorgegeben ist, sich hier mit den Athleten auf ein gemeinsames Modell verständigt. Man muss jetzt leider attestieren, dass es hier ein Nebeneinander geben wird und mein dringender Appell an alle ist, dass aus dem Nebeneinander kein Gegeneinander wird."
    Endgültig ist die Frage der Finanzierung von "Athleten Deutschland" erst am 27. Juni, wenn im Haushaltsausschuss final abgestimmt wird. Aber es geht keiner mehr davon aus, dass nochmal eine überraschende Wendung geben wird. Zudem wird im Ausland die Entwicklung einer unabhängigen Athletenorganisation in Deutschland sehr genau verfolgt, betont FDP-Sportsprecherin Britta Dassler:
    Beim IOC schaut man genau auf Deutschland
    "Die Athleten der ganzen Welt schauen auf Deutschland, auf diese Bewegung, die ja entstanden ist, einfach etwas zu verändern. Die Athleten unabhängiger zu machen, eigen aufzustellen. ich glaube, dass damit auch etwas losgetreten wird für andere Länder, die Spitzenathleten anderer Länder werden sagen, wir möchten auch eigene, unabhängige Athletenvertretungen ohne darauf schauen zu müssen, dass man keinem auf die Füße tritt unter dessen Dach man ja wohnt."
    Auch beim IOC wird man gerade genau hinschauen, welche Kraft von dieser unabhängigen Athletenstimme in Deutschland ausgeht. Schließlich gibt es viele Themen, die Spitzensportler weltweit bewegen und schon längst eine Debatte darüber, Athletenrechte ganz anders als bisher aufzuschreiben. Rechte wie die körperliche Unversehrtheit, Schutz von sexualisierter Gewalt oder die Frage der Selbstvermarktung während Sportgroßereignisse selbst vermarkten.